Sofortige Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Schaumainkai an das nördliche Mainufer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend den am Schaumainkai stattfindenden Flohmarkt an das nördliche Mainufer zu verlegen. Begründung: Das Ergebnis der Prüfung zur Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer, die durch den FDP Antrag NR 924/19 erfolgte, ist positiv und laut Aussagen des Stadtrat Frank in der 35. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung bedarf es lediglich eines neuen Beschlusses, um die Verlegung vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat erneut aufgefordert, umgehend den Flohmarkt vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer zu verlegen und damit die Verkehrssituation auf der südlichen Seite des Mains an diesen Samstagen deutlich zu verbessern.
Inhalt
Antrag vom 07.11.2019, NR 1023
Betreff: Sofortige Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend den am Schaumainkai stattfindenden Flohmarkt an das nördliche Mainufer zu verlegen.
Begründung: Das Ergebnis der Prüfung zur Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer, die durch den FDP Antrag NR 924/19 erfolgte, ist positiv und laut Aussagen des Stadtrat Frank in der 35. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung bedarf es lediglich eines neuen Beschlusses, um die Verlegung vorzunehmen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat erneut aufgefordert, umgehend den Flohmarkt vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer zu verlegen und damit die Verkehrssituation auf der südlichen Seite des Mains an diesen Samstagen deutlich zu verbessern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. November 2019 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2020 im OBR 5 abgelehnt.
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, LINKE., BFF und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Annahme); CDU (= Enthaltung)