Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2009 (ab 14.12.2008), sowie kurzfristige Änderungen ab…

Vortrag des Magistrats vom 02.06.2008, M 98

Betreff:

Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2009 (ab 14.12.2008), sowie kurzfristige Änderungen ab 15.06.2008 a) Auferlegte Verkehre aufgrund des Öffentlich-rechtlichen Vertrages b) Verkehrsverträge für die Linienbündel A, D, F und C c) lokaler Schienenverkehr der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2449 (M 106)

1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2008 wird zugestimmt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Aufwendungen für die auferlegten und ausgeschriebenen lokalen Busverkehre durch die in der Anlage dargestellten Maßnahmen wie nachfolgend dargestellt erhöhen: im Jahr 2008 um 298.000 € gegenüber 2007 und im Jahr 2009 um voraussichtlich 1.319.000 € gegenüber 2008.

Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2008 enthalten bzw. werden für 2009 eingeplant.

1. Es dient zur Kenntnis, dass sich die Betriebskosten der Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) durch die in der Anlage vorgestellten Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr im dargelegten Umfang erhöhen. Die VGF wird gebeten, die erforderlichen Mittel in ihrem Wirtschaftplan bereit zu stellen.
2. Der Magistrat wird beauftragt das Weitere zu veranlassen.

Begründung:

Von der Stadt Frankfurt als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten.

Die geplanten Veränderungen beim Leistungsangebot sind konform mit den Rahmenvorgaben aus der Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) der Stadt Frankfurt (2005, überarbeitete Fassung 2006). Hierbei wurden insbesondere die Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) berücksichtigt.

Im Nahverkehrsplan ist eine Liste von empfohlenen Maßnahmen enthalten, die mit Priorität A bzw. mit Priorität B umgesetzt werden sollen. Diese Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren weitgehend realisiert. Eine Aufstellung der umgesetzten Maßnahmen war in den Gremienvorlagen für die Fahrplanjahre 2007 und 2008 enthalten. Dort sind auch Abweichungen zu den Maßnahmenbeschreibungen des NVP beschrieben.

Für das Fahrplanjahr 2009 sind folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen:

- Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 17 (Rebstock) auch außerhalb der Hauptverkehrszeit

- Anbindung Goetheturm an das Busnetz (neue Linie 48)

- Verlängerung der Buslinie 52 nach Griesheim Jägerallee

- Aufwertung der Buslinie 58 zwischen Höchst und Flughafen

- Kapazitätserweiterung bzw. Taktverdichtung der Buslinien 30, 32, 34, 36, 43, 63, 66 und 72

- Verlängerung der Nachtbuslinie n3 zum Riedberg

- Betreiberwechsel beim Buslinienbündel C nach erfolgter Ausschreibung

Die Kostenangaben beziehen sich auf folgende Grundlagen:

- Für den lokalen Schienenverkehr (Stadtbahn und Straßenbahn) hat die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) die jeweiligen Maßnahmen monetarisiert.

- Für den auferlegten Busverkehr der VGF wurde der Ausgleichsbetrag gem. Auferlegungsvertrag verwendet.

- Für die ausgeschriebenen Busverkehre der Bündel "F“ (Midibusse Sachsenhausen), "D“, "A“ und "C“ wurde der jeweilige Marktpreis (Veränderung der Grundvergütung) verwendet. Da die Mehrleistungen in den Bündeln "F“ und "D“ teilweise die vertraglich vereinbarten Mehrbestellungsmargen überschreiten, sind für diese Teilleistungen neue Marktpreise zu vereinbaren, die über dem bisherigen Marktpreis liegen können. Die Preisverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen und daher hier noch nicht berücksichtigt.

Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2008 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Im Falle von Änderungen des vorliegenden Maßnahmenkatalogs im Rahmen der Beratung durch die städtischen Gremien wäre mit Vorlaufzeiten bis zu deren Umsetzung von bis zu 6 Monaten zu rechnen.

Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2008 (Februar 2007) bekannt wurden und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet.

Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden nachfolgend genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage).

Anlage 1 (ca. 44 KB)