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Bebauungsplan Nr. 829 - Gewerbegebiet August-Schanz-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 17.05.2005, M 93

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 829 - Gewerbegebiet August-Schanz-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2213 (M 271)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 329 KB) Anlage Begruendung (ca. 396 KB) Anlage Seite_04-47 (nichtöffentlich - ca. 4,5 MB) Anlage Seite_48-53 (nichtöffentlich - ca. 521 KB) Anlage Textteil (ca. 58 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Mai 2005 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2005 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 10
Sitzung 40 · 31.05.2005
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 93 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 41 · 28.06.2005
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 93 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 93 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 42 · 06.09.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 93 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 93 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L.

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