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Landes-Förderprogramm "Zukunft Innenstadt": Projekt "Kreativraum3 - Pilot- und Impulsprojekte für die Innenstadt" - ganzheitlicher Creative-Placemaking-Ansatz…

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Landes-Förderprogramm "Zukunft Innenstadt": Projekt "Kreativraum3 - Pilot- und Impulsprojekte für die Innenstadt" - ganzheitlicher Creative-Placemaking-Ansatz zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt

Vorlagentyp: M
5 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Das Projekt "Kreativraum3 - Pilot- und Impulsprojekte für die Innenstadt" zielt darauf ab, die zentrale Funktion der Frankfurter Innenstadt durch einen Creative Placemaking Ansatz zu stärken. Es soll alternative Flächennutzungen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, um als Vorbild für zukünftige Stadtgestaltungen zu dienen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Das Projekt "Kreativraum³ - Pilot- und Impulsprojekt für die Innenstadt" verfolgt einen Creative Placemaking Ansatz mit dem Förderziel, die zentrale Funktion der Frankfurter Innenstadt zu stärken. Der Magistrat wird ermächtigt, das Projekt umzusetzen und auf der Grundlage der Förderrichtlinie des Hessischen Landesprogramms "Zukunft Innenstadt" die entsprechenden Eigenmittel in Höhe von 63 T € zu bewilligen. Bei den zu bewilligten Eigenmitteln handelt es sich um konsumtive Mittel.
  2. Die Finanzierung der 63 T€ erfolgt aus dem vorhandenen Budget der PG 36.01 und der Kontengruppe 61, davon 33 T€ in 2022 und 30 T€ in 2023.
  3. In Summe werden 313 T€ für das Projekt "Kreativraum³ - Pilot- und Impulsprojekt für die Innenstadt" bereitgestellt, davon werden 250 T€ (80 %) vom Land bezuschusst, so dass der städtische Eigenanteil i. H. v. 20 % mit 63 T€ aus dem Budget des Dezernats IV - Wirtschaft, Recht und Reformen - finanziert wird.

Begründung

A. Zielsetzung

Bei "Kreativraum³ - Pilot- und Impulsprojekte für die Innenstadt" handelt es sich um einen ganzheitlichen Creative Placemaking Ansatz zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt: Ziel des Projektes ist es, alternative Flächennutzungen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen und damit Vorbild für künftige Stadtgestaltungen zu sein. Zudem ist das Projekt zukunftsweisend interbehördlich ausgerichtet mit einem co-operativen und co-kreativen Ansatz zwischen Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft.

B. Alternativen

Sofern die Teilnahme im Programm "Zukunft Innenstadt" mit den vorhandenen Fördermöglichkeiten nicht wahrgenommen würde, müsste die Stadt Frankfurt die Umsetzung der dargestellten Maßnahmen im Laufe der Jahre entweder vollumfänglich selbst finanzieren oder davon Abstand nehmen.

C. Lösung

Das Konzept "Kreativraum³ - Pilot- und Impulsprojekte für die Innenstadt" wurde in enger Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Kreativwirtschaft der Wirtschaftsförderung und den Ressorts City- und Stadtteilmarketing, Kultur, Stadtplanung und Umwelt der Stadt Frankfurt am Main erarbeitet. Das Konzept fußt auf den entwickelten Handlungsempfehlungen des Masterplans Kreativwirtschaft 2021-2026 zur Stärkung der Creative Economy als Teil der Lösung für eine zukünftige Wirtschafts- und Standortentwicklung von Frankfurt. Das vorliegende Projekt soll die AnwohnerInnen und AkteurInnen animieren, Innenstadt-GestalterInnen zu werden. Im Sinne eines lernenden Prozesses sollen die Erfahrungen aus dem Projekt gesammelt und ausgewertet und für die Weiterentwicklung des gesamten Stadtraumes genutzt werden.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

  1. Projektkosten:

Die Maßnahmen werden anteilig vom Land Hessen mit insgesamt bis zu 80% finanziert.

Der Rest der Kosten sind von der Stadt aufzubringen. Die Summe der Gesamtkosten beträgt 313.000,- Euro, die bis zu 80% gefördert werden.

Mit der Juryentscheidung und mit Bescheid des Landes Hessen, Schreiben von Staatsminister Al-Wazir an Herrn OB Feldmann am 02.09.2021, zur Aufnahme des Projekts "Kreativraum³ - Pilot- und Impulsprojekt für die Innenstadt" in das Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" sind vom Land Hessen für den Projektzeitraum von 2021 bis 2023 finanzielle Fördermittel in Höhe von bis zu 250.000 Euro bewilligt, 63.000,- Euro sind aus dem städtischen Haushalt zu erbringen. Der Förderzeitraum beginnt mit der Übermittlung des Förderbescheides durch die WIBank und endet zum 31.12.2023. Die Mittel für die kommunale Komplementärfinanzierung für die bis einschließlich 2023 in Realisierung befindlichen Maßnahmen werden aus vorhandenen Mitteln in der Produktgruppe 36.01 bereitgestellt.

Kostenplanung und Fördermittelverwendung:

JahrKostenZuschuss vom Land HessenEigenanteil Stadt Frankfurt
20217.500 €7.500 €-
2022170.200 €137.200 €33.000 €
2023135.300 €105.300 €30.000 €
Summe313.000 €250.000 €80 %63.000 €20 %

2. Finanzierungsbedarfszeitraum: 2022 - 2023

3. Zur Realisierung des Projektes werden die städtischen Vergaberichtlinien angewandt.

4. Die richtlinienkonforme Verwendung der Zuwendung und die Erstellung des Verwendungsnachweises entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsgebers ist durch das Dezernat IV - Wirtschaft, Recht und Reformen - sicherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juni 2022 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.07.2022 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 9 · 28.06.2022
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage M 85 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 9 · 07.07.2022
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFDPBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 12.07.2022
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 14.07.2022
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 85 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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