1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main vom 10.02.2016
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Vortrag des Magistrats vom 04.05.2018, M 82
Betreff:
- Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main vom 10.02.2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2016, § 6761 (M 208) I. Die
- Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. II. Der Magistrat wird beauftragt, alles Weitere, insbesondere die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main, zu veranlassen. Begründung: A. Zielsetzung Mit der Neufassung der Hessischen Feuerwehrbekleidungs- und Dienstgradverordnung (HFDV) im November 2017 ist es zu einer Änderung der erforderlichen Pflicht- und Bedarfslehrgänge für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr gekommen. Konkret ist der bisherige Pflichtlehrgang "Leiter einer Feuerwehr (F-VI)" zu einem Bedarfslehrgang geworden. Dies erfordert eine Überarbeitung der Anlage 3 zur Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main. B. Alternativen Keine C. Lösung Siehe A. D. Kosten Mit der Änderung sind keine Kosten verbunden. Anlage 3_zur_Satzung (ca. 18 KB) Anlage _Satzungsentwurf (ca. 8 KB) Vertraulichkeit: Nein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2018 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.06.2018 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL