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Wiederherstellung des Fahrradweges an der Commerzbank-Arena

Vorlagentyp: M
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren11 SitzungenAbgelehnt
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.04.2006, M 64

Betreff:

Wiederherstellung des Fahrradweges an der Commerzbank-Arena

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10149

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005, § 10149, wird aufgehoben.

Begründung:

Die Vorplanung der Radroute entlang der Mörfelder Landstraße und der Flughafenstraße im Abschnitt zwischen der Oppenheimer Landstraße und der Otto-Fleck-Schneise ist in ihren Grundzügen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005 vorgestellt worden. Inzwischen ist auch die verwaltungsinterne Abstimmung in den Detailpunkten erfolgt.

Im Rahmen dieser Planung wurde auch die Machbarkeit eines direkten Anschlusses für den Radverkehr von der Mörfelder Landstraße an die Otto-Fleck-Schneise geprüft. Aus den nachstehend genannten Gründen ist eine Realisierung dieser Maßnahme nicht möglich:

Insbesondere aufgrund der höheren Geschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs in der neuen Ausfahrt von der Mörfelder Landstraße in die Otto-Fleck-Schneise sollen Radfahrer und Fußgänger nicht über diesen Abschnitt geleitet werden. Aus diesem Grund wurde bereits die Absperrung mit Schutzplanken vorgenommen.

Mit dem Geh- und Radweg auf der neuen Straßenbrücke steht eine attraktive Alternative als Ersatz für die in der Anregung des Ortsbeirates genannte Radwegeverbindung Otto-Fleck-Schneise/Mörfelder Landstraße/Fußgängerbrücke zum Waldparkplatz zur Verfügung. Die Beschilderung des GrünGürtel-Radrundweges und des Rundwanderweges sowie des Hessischen Fernradweges R 8 wurde an die neue Wegeführung angepasst. Die Befestigung eines Weges an der Fußgängerbrücke Richtung Parkplatz ist deshalb nicht erforderlich.

Im Rahmen der Neubeordnung der Radwegeführung im Bereich des Oberforsthaus-Kreisels wird die Beschilderung so eingerichtet, dass die Fahrradfahrer/-innen Richtung Westen zur Flughafenstraße geleitet werden. Außerdem wird deutlich gemacht, dass der Radweg entlang der Mörfelder Landstraße nur bis zu der Zufahrt zur Commerzbank-Arena führt, wo auch Fahrrad-Abstellplätze eingerichtet werden.

Es ist außerdem zu berücksichtigen, dass eine Verlängerung des Fahrradweges Richtung Otto-Fleck-Schneise eine Versetzung des Zaunes mit einem Eingriff in das Stadiongelände erforderlich machen würde.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.05.2006, OF 9/5 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 05.04.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2006Sie sind hier
    MM 64Wiederherstellung des Fahrradweges an der Commerzbank-Arena
    Magistratsvortrag
  2. 26. Mai 2006OFOF 9/5Wiederherstellung des Fahrradweges an der Commerzbank-ArenaOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 1. September 2006OAOA 147Wiederherstellung des Fahrradweges an der Commerzbank-ArenaAnregung
  4. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 86Wiederherstellung des Fahrradweges an der CommerzbankarenaStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 64 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 16.05.2006
TO I, TOP 32
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 18.05.2006
TO II, TOP 30
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 7
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt, da sich der Ortsbeirat die Vorplanungen der Wiederherstellung des Fahrradweges an der Commerzbank-Arena vom zuständigen Amt in der nächsten Sitzung vorstellen lassen will. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 64 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 9/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 20.06.2006
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 3 · 29.06.2006
TO I, TOP 10
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 64 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 9/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
FAGÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP und NPD gegen FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

OBR 5
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Anregung OA 147 2006 1. Die Vorlage M 64 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 9/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "Goldstein/Schwanheim" die Worte "spätestens nach der Fußballweltmeisterschaft" und in der Begründung im zweiten Absatz der zweite Halbsatz gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FAG zu 2. Einstimmige Annahme

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