Jahresabschluss 2020, Budgetüberschreitungen BGM 10, Dezernat VI - Verkehr
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Budgetüberschreitungen im Dezernat VI für das Jahr 2020 zur Kenntnis zu nehmen und die entsprechenden Haushaltsansätze für die kommenden Jahre anzupassen. Dies soll dazu beitragen, zukünftige Mindererträge und Mehraufwendungen zu vermeiden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBeschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Zielsetzung
Um in Folgejahren Mindererträge/Mehraufwendungen in der PG 16.03 - Bereich Parkscheinautomaten und in der PG 11.05 - Bereich Verwarn- und Bußgeldern zu vermeiden, müssen die jeweiligen Haushaltsansätze im Bereich der Erträge reduziert werden. Der Haushaltsansatz für die Aufwendungen der Parkscheinautomaten ist ebenfalls anzupassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Mai 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION; BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und IBF (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ARL und IBF; BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung)