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Endlich Sicherheit für die Fußgänger in der Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 17.03.2006, M 58

Betreff:

Endlich Sicherheit für die Fußgänger in der Darmstädter Landstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.10.2005, § 10100

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.10.2005, § 10100, wird aufgehoben.

Begründung:

Die Straßenverkehrsbehörde hat mit folgender Begründung davon abgesehen, die fragliche Maßnahme zu ergreifen:

"Im Kreuzungsbereich Darmstädter Landstraße/Mailänder Straße/Altes Schützenhüttengäßchen befindet sich in der Mitte der Einmündung der Mailänder Straße ein durch Signalregelung gesicherter Fußgängerüberweg zur Querung der Darmstädter Landstraße.

Zwischen den Richtungsfahrbahnen der Darmstädter Landstraße bietet eine Mittelinsel den Fußgängern eine zusätzliche sichere Aufstellmöglichkeit.

Eine neue Fußgängerfurt, wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorgesehen, ist nur ohne den Einbau einer Mittelinsel möglich. Der links abbiegende Verkehr aus dem Alten Schützenhüttengäßchen lässt einen solchen Einbau nicht zu.

Das bedeutet, dass die Fußgänger an dieser Stelle in einem Zug über die Straße geführt werden müssten. Inklusive der einzuhaltenden Schutzzeiten würde eine dementsprechende Fußgängerphase ca. 35 Sek. innerhalb eines Signalumlaufs beanspruchen, was an dem Knotenpunkt zu erheblichen Einbußen der Leistungsfähigkeit führen würde. Um die Leistungsfähigkeit der Darmstädter Landstraße nicht einzuschränken, muss auf die zusätzliche Querung verzichtet werden.“

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2005NRNR 1996Endlich Sicherheit für die Fußgänger in der Darmstädter LandstraßeSTVV-Antrag · FAG
  2. 17. März 2006Sie sind hier
    MM 58Endlich Sicherheit für die Fußgänger in der Darmstädter Landstraße
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 05.05.2006
TO I, TOP 22
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 58 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 16.05.2006
TO I, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 18.05.2006
TO II, TOP 25
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 58 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.WASG

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 20.06.2006
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, REP und NPD gegen LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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