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Durchführung des Hessischen Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen…

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Durchführung des Hessischen Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz - HGIG) vom 21.12.1993 (GVBl..I S..279) hier: Fraue

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.02.2001, M 55

Betreff:

Durchführung des Hessischen Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz - HGIG) vom 21.12.1993 (GVBl. I S. 279) hier: Frauenförderplan

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.1995, § 3851 (M 256)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Februar 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.06.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage M 55 wird von der Tagesordnung abgesetzt und zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten verwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Ablehnung)BFF (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Ablehnung)

Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Enthaltung) BFF (= Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= Annahme) REP (= Ablehnung) BFF (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGE.l
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und E.L. gegen REP (= Ablehnung); PDS und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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