BW 023 Lahmeyerbrücke - Ersatzneubau hier: Mehrkostenvorlage
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Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt den Ersatzneubau der Lahmeyerbrücke vor, um die erhöhten Kosten von 2.057 T€ zu bewilligen. Dies ist notwendig, um die Förderung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz sicherzustellen und die Brücke in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten.
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E-Mail-Abo einrichtenBeschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Zielsetzung
Auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2018, § 3175 (M 138) erfolgte die Ausschreibung am 22.11.2018. Die Submission fand am 29.01.2019 statt. Die erfolgte Submission ergab als günstigstes Angebot für die bauliche Herstellung (Straßen- und Brückenbauarbeiten) einen Betrag von 7.570 T€ (brutto). Die weiteren Investitionskosten in Höhe von rd. 2.370 T€ setzen sich aus den Kosten für die Beleuchtung der Brücke und Wege (298 T€), den Maßnahmen zum Artenschutz (rd. 147 T€), den Baunebenkosten (rd. 1.330 T€) und dem Ablösebetrag an die DB AG (rd. 595 T€) zusammen. Die Erhöhung des Ablösebetrages ergibt sich aus der Kreuzungsvereinbarung vom 26.09.2018. Es wird gegenüber dem
- Ansatz in der Bau- und Finanzierungsvorlage die Mehrwertsteuer berücksichtigt.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Kostenberechnung berücksichtigt die konjunkturelle Entwicklung der Baukosten im Bereich Brücken- und Ingenieurbau.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. März 2020 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.06.2020 im OBR 11 angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme