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Leeres Rondell kulturell füllen

Vorlagentyp: M
65 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren13 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.03.2007, M 52

Betreff:

Leeres Rondell kulturell füllen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2006, § 1044

- OA 173 OBR 4 -

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006, § 1044 wird aufgehoben.

Begründung:

Der Magistrat hat auf Anregung des OBR 4 die Skulpturen aus städtischem Besitz gesichtet und stellte fest, dass diese für eine Aufstellung im Außenbereich nicht geeignet sind. Der Magistrat äußert nach einer Ortsbesichtigung grundlegende Bedenken, inwieweit sich der ohnehin abschüssige Platz tatsächlich für die Aufstellung einer Skulptur eignet. Die Verkehrsfläche ist bereits jetzt mit dem Parkraum für einen PKW vergleichbar. Im Frühjahr werden hier zwei Parkbänke Aufstellung finden, die diese Nutzfläche nochmals einschränken. Familien mit Kinderwagen oder Gehhilfen wird auf diese Weise die Nutzung der kleinen Grünanlage als Erholungsraum unnötig erschwert. Der Magistrat empfiehlt, aus diesen und aus ästhetischen Gründen, das Vorhaben, diesen Platz kulturell zu füllen, fallen zu lassen und den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006, § 1044, aufzuheben.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.05.2007, OF 180/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2006OFOF 45/4Leeres Rondell kulturell füllenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. September 2006OAOA 173Leeres Rondell kulturell füllenAnregung
  3. 19. März 2007Sie sind hier
    MM 52Leeres Rondell kulturell füllen
    Magistratsvortrag
  4. 4. Mai 2007OFOF 180/4Leeres Rondell kulturell füllenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 22. Mai 2007OMOM 1226Leeres Rondell kulturell füllenDirektanregung
  6. 1. August 2007STST 1274Leeres Rondell kulturell füllenStellungnahme
  7. 28. September 2007Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 725Leeres Rondell kulturell füllenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 4
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO II, TOP 2
Beraten
a) Die Vorlage M 52 wird auf Wunsch der SPD und der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 52 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 10 · 19.04.2007
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 52 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 52 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.04.2007
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 52 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 52 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

OBR 4
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 1226 2007 1. Die Vorlage M 52 wird unter Hinweis auf OM 1226 abgelehnt. 2. Der Tenor der Vorlage OF 180/4 wird in folgender geänderter Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Fläche zu begrünen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2007
TO I, TOP 9
Abgelehnt
nicht auf TO Die Vorlage M 52 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinke.wasg
Ablehnung:
FDPFAGREPNPD
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und LINKE.WASG gegen FDP und FAG (= Annahme); CDU und GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) REP und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage M 52 wird zur nochmaligen Beratung an den Kultur- und Freizeitausschuss sowie den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 34
Beraten
Die Vorlage M 52 wird zur nochmaligen Beratung an den Kultur- und Freizeitausschuss sowie den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 52 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen, wie der Platz gärtnerisch gestaltet werden kann. Die Platzgestaltung soll mit den Anwohnern und dem Ortsbeirat abgestimmt werden. Von der Aufstellung von Parkbänken wird Abstand genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme mit Zusatz) NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 52 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat um Prüfung gebeten wird, wie der Platz gärtnerisch gestaltet werden kann. Die Platzgestaltung soll mit den Anwohnern und dem Ortsbeirat abgestimmt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPFAGNPD
Ablehnung:
SPDFDP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
Linke.wasg (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); LINKE.WASG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss ); FDP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme mit Zusatz) FAG und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 52 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen, wie der Platz gärtnerisch gestaltet werden kann. Die Platzgestaltung soll mit den Anwohnern und dem Ortsbeirat abgestimmt werden. Von der Aufstellung von Parkbänken wird Abstand genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGNPDREP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
BFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Annahme) REP (= Annahme mit Zusatz) ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 52 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen, wie der Platz gärtnerisch gestaltet werden kann. Die Platzgestaltung soll mit den Anwohnern und dem Ortsbeirat abgestimmt werden. Von der Aufstellung von Parkbänken wird Abstand genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGNPD
Enthaltung:
BFFÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); FAG und NPD (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung)

PARLIS

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M_52_2007 Leeres Rondell kulturell füllen

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