Umbau Abenteuerspielplatz Kinder- und Jugendhaus Sindlingen als inklusiver Abenteuerspielplatz hier: Investitionskostenzuschuss aus Mitteln für Barrierefreiheit
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt den Umbau des Abenteuerspielplatzes Sindlingen zu einem inklusiven Abenteuerspielplatz vor, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen. Die Maßnahme wird durch einen Investitionskostenzuschuss von 121.728,18 € gefördert. Ziel ist es, die Barrierefreiheit zu verbessern und eine umfassende Nutzung des Spielplatzes zu gewährleisten.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBeschlussvorschlag
- Dem Betrieb 57, Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wird für den Umbau des Abenteuerspielplatzes Sindlingen in einen inklusiven Abenteuerspielplatz ein Investitionskostenzuschuss von 121.728,18 € bewilligt.
- Es dient zur Kenntnis, dass dem Eigenbetrieb 57 für den Umbau des Abenteuerspielplatzes Sindlingen bereits in 2022 ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 86.000,00 € ausgezahlt wurde. Die Deckung erfolgte per Sollveränderung aus dem Projekt 5.001783 "Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen", der Produktgruppe 18.01.
- Der Auszahlung eines weiteren Investitionskostenzuschusses in Höhe von 35.728,18 € wird hiermit zugestimmt.
- Die Verrechnung des weiteren Investitionskostenzuschusses erfolgt in der Produktgruppe 18.01, Projekt "Investitionskostenzuschüsse an den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main", PSP-Element 5.001790.525.
- Die Deckung erfolgt per Sollveränderung aus der Produktgruppe 10.03 "Integration und Antidiskriminierung", Projekt 5.010865 "Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen (ehemals PG 18.01, Projekt 5.001783)".
Begründung
A. Zielsetzung
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470 (E 15 vom 20.12.2006 zum Haushalt 2006) und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429 (E 32 vom 26.04.2017 zum Haushalt 2017) hat sich die Stadt Frankfurt am Main verpflichtet, Maßnahmen zur Umgestaltung öffentlicher Gebäude dahingehend zu ergreifen, dass sie von Menschen mit Behinderungen in vollem Umfang genutzt werden können. Die Stadtverordnetenversammlung hat im Haushalt mit den o.g. Beschlüssen 1 Mio. € jährlich für barrierefreie Umbauten und barrierefreie Kommunikation vorgesehen.
B. Alternativen
Keine.
C. Lösung
Mit den Fördermitteln kann die Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe den Abenteuerspielplatz umbauen, so dass eine Teilhabe für Rollstuhlfahrer:innen sowie mobilitätseingeschränkte Personen ermöglicht wird. Die Maßnahme wird vom Grünflächenamt durchgeführt. Das Vorhaben ist sinnvoll und förderfähig. Es kann aus den vorhandenen Haushaltsmitteln positiv beschieden werden.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
- Investitionsbedarf | 121.728,18 €
2. Für die Maßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten:
| Jahr | Verpflichtung | Mittelabfluss |
| 2022 2024 | 86.000,00 € 35.728,18 € | 86.000,18 € 35.728,18 € |
3. Zugehörige Folgekosten 4. Jahresfolgekosten a) Personelle Folgekosten b) Sächliche Folgekosten c) Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung Abschreibung 5. Jahreserträge 6. Leistungen Dritter 7. Stellenplanmäßige Auswirkung 8. Sonstiges | keine keine 121.728,18 € 1.765,06 € (1,45 %) 6.000,00 € keine keine keine keine
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 2024 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.02.2024 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)