Eigenbetrieb Städtische Klinken Frankfurt am Main-Höchst Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2022
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Wirtschaftsplan für die Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst für das Geschäftsjahr 2022 festzustellen. Dies erfolgt gemäß den Vorgaben des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes und wird von der Betriebskommission empfohlen. Das erwartete Ergebnis ist die Zustimmung zur Vorlage in der vorgelegten Fassung.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBeschlussvorschlag
Dem Wirtschaftsplan für die Städtischen Kliniken Frankfurt a. M.-Höchst für das Geschäftsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Zielsetzung
Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2022
B. Alternativen
Keine
C. Lösung
Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2022
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
Keine
Anlage 01 (ca. 27 KB) Anlage 02 (ca. 31 KB) Anlage 03 (nicht öffentlich - ca. 357 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. April 2023 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.05.2023 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION; CDU (Votum im Ausschuss für Soziales und Gesundheit) und BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Votum im Haupt und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) BFF-BIG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung)