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Bebauungsplan Nr. 803 Ä3 - Riedberg-Ginsterhöhe hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
9 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.02.2011, M 44

Betreff: Bebauungsplan Nr. 803 Ä3 - Riedberg-Ginsterhöhe hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5532 (M 213) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan_Blatt_1&nb sp; (ca. 4,2 MB) Anlage 2_BPlan_Blatt_2&nb sp; (ca. 3,9 MB) Anlage 3_Textteil (ca. 42 KB) Anlage 4_Begr (ca. 1,9 MB) Anlage S_22-23 (nichtöffentlich - ca. 14 KB) Anlage S_5-21 (nichtöffentlich - ca. 688 KB) Anlage __Vorlagentext (nichtöffentlich - ca. 316 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Februar 2011 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.08.2011 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 44 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 44 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2011
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 19.05.2011
TO II, TOP 10
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 44 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 23.08.2011
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 44 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPREP
Ablehnung:
LinkeBunte
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und Bunte (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 25.08.2011
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 44 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPREP
Ablehnung:
LinkeBunte
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und REP gegen LINKE. und Bunte (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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