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Sanierung Tiefmagazin des Instituts für Stadtgeschichte hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 05.03.2010, M 39

Betreff: Sanierung Tiefmagazin des Instituts für Stadtgeschichte hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

  1. Es dient zur Kenntnis, dass im Zuge der Baugenehmigung für die Sanierung des Karmeliterklosters auch Brandschutzmängel im Tiefmagazin des Instituts für Stadtgeschichte, das sich unter dem Weißfrauenplatz befindet, festgestellt wurden.
  2. Die erforderlichen Mittel zur Beseitigung dieser Mängel in Höhe von 1.757.630 € brutto stehen im Haushalt 2009 und im Entwurf des Haushalts 2010/2011 in der Produktgruppe 21.27 zur Verfügung. Die Bewilligung der Mittel im Entwurf des Haushaltes 2010/2011 steht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung durch die Gremien.
  3. Der Ausführung der Maßnahme wird zugestimmt. Begründung: Das Tiefmagazin des Instituts für Stadtgeschichte befindet sich unter dem Weißfrauenplatz und besteht aus vier unterirdischen Geschossen. Es wurde im Zusammenhang mit der U-Bahn und dem Theatertunnel in den 1960er Jahren gebaut und den damaligen Standards entsprechend technisch ausgestattet. Im Zusammenhang mit der Baugenehmigung für die Sanierung des Karmeliterklosters wurde von der Bauaufsicht auch die brandschutzmäßige Ertüchtigung des Tiefmagazins gefordert. Dazu gehören für den Personenschutz auch Sicherheitsbeleuchtung und Brandmeldeanlage, sowie eine BOS-Funkanlage für die Feuerwehr und das dazu notwendige statische Notstromaggregat. Für den Einbau muss fast das gesamte Tiefmagazin ausgeräumt und die Archivalien während der Baumaßnahme eingelagert werden. Um den Schutz für die Archivalien zu erhöhen, wird die derzeitige veraltete Lüftungsanlage gegen eine dem heutigen technischen Standard angepasste Kühl- und Befeuchtungsanlage mit zentraler Steuerung getauscht, die gleichzeitig eine energetisch sinnvolle Wärmerückgewinnung ermöglicht. Für die Investitionsmaßnahme selbst werden zusätzlich jährliche Folgekosten anfallen: - Kalkulatorische Zinsen (5 %) 87.882 € - Abschreibungen 73.996 € Die Wartungskosten werden sich durch die neue Anlage nicht erhöhen. Wir bitten um Zustimmung. Anlage Erlaeuterungs bericht (ca. 354 KB) Anlage Kostendeckbla tt (nichtöffentlich - ca. 548 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Kultur- und Freizeitausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 10.03.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 13.04.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 40 · 15.04.2010
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerFAGREPNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 39 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLStv. HoltzStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk

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