Bebauungsplan Nr. 896 - Flößerbrücke/Südlich Oskar-von-Miller-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
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Vortrag des Magistrats vom 20.02.2015, M 38
Betreff: Bebauungsplan Nr. 896 - Flößerbrücke/Südlich Oskar-von-Miller-Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4304 (M 240) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,7 MB) Anlage 2_Begruendung (ca. 212 KB) Anlage 3_Textteil (ca. 20 KB) Anlage Satzung_S01-03 (nicht öffentlich - ca. 693 KB) Anlage Satzung_S04-22 (nicht öffentlich - ca. 2,8 MB) Anlage Satzung_S23 (nicht öffentlich - ca. 10 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2015 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.03.2015 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat beauftragt wird sicherzustellen, dass 30 Prozent der Wohnungen als geförderte Wohnungen errichtet werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat beauftragt wird sicherzustellen, dass 30 Prozent der Wohnungen als geförderte Wohnungen errichtet werden); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, RÖMER, Piraten und REP gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat beauftragt wird sicherzustellen, dass 30 Prozent der Wohnungen als geförderte Wohnungen errichtet werden); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)