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Teilergebnishaushalt 2020, Produktgruppen 21.01, 21.05 sowie 21.18 - 21.27

Vorlagentyp: M
2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Überschreitungen im Teilergebnishaushalt 2020 in den Produktgruppen 21.01, 21.05 sowie 21.18 - 21.27 zu genehmigen. Dies ist notwendig aufgrund von Mindererträgen und Mehraufwendungen, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Das erwartete Ergebnis ist die Genehmigung der finanziellen Anpassungen zur Sicherstellung der Haushaltsführung.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

Im vollbudgetierten Bereich des Dezernats VII werden im Haushaltsjahr voraussichtlich 2.060.000 € Mindererträge und 1.940.000 € Mehraufwendungen erwartet. Aufgrund der jeweils aktuellen Fassungen der Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie mussten die städtischen Museen und der Zoo Frankfurt vom 13.03.2020 bis 06.05.2020 und seit dem 02.11.2020 für den Publikumsverkehr geschlossen werden. Während der verbleibenden Öffnungszeiten konnten insbesondere beim Zoo nur begrenzt Besucherinnen und Besucher empfangen werden. Dadurch entstanden erhebliche Einnahmeausfälle durch wegfallende Eintrittsgelder, Erlöse aus Verkäufen, Führungen und Veranstaltungen. Durch die Schließung konnten zwar Betriebsausgaben eingespart werden, allerdings fielen gleichzeitig coronabedingte Mehraufwendungen für Reinigung, Ausstattung und Bewachung an. Beim Zoo Frankfurt entstanden Mehraufwendungen insbesondere für Futtermittel. Die erheblichen Kostensteigerungen konnten hier wie auch bei anderen Kostensteigerungen nicht, wie in den Vorjahren, durch Mehreinnahmen ausgeglichen werden. Die Überschreitung im personalbudgetierten Bereich in Höhe von derzeit 500.000 € bewegt sich im Rahmen der üblichen Schwankungsbreite des Personalbudgets der letzten Jahre. Da coronabedingt im Haushaltsjahr 2020 nur ein Teil der Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen bei der ABG Frankfurt Holding über die Saalbau Betriebsgesellschaft mbH benötigt werden, können hierdurch und weitere verbleibende Zuschussmittel in Höhe von voraussichtlich 2.190.000 € zur Deckung der Überschreitungen verwendet werden. Ferner sind im vollbudgetierten Bereich coronabedingt weniger Ausgaben in Höhe von 1.560.000 € sowie bei der Bauunterhaltung in Höhe von 750.000 € angefallen, die ebenfalls zur Deckung zur Verfügung stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIGFRAKTIONIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLGartenpartei
Enthaltung:
LinkeAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION; LINKE. und AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und Gartenpartei (= Ablehnung) IBF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 35 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIGFRAKTIONIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLGartenpartei
Enthaltung:
LinkeAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und IBF gegen ÖkoLinX-ARL und Gartenpartei (= Ablehnung); LINKE. und AfD (= Enthaltung)

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