Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kilianstädter Straße, Einrichtung von Stellplätzen in Höhe des Heinrich-Kraft-Parks

Vorlagentyp: M
16 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kilianstädter Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Kilianstädter Straße per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 27.01.2012, M 34

Betreff: Kilianstädter Straße, Einrichtung von Stellplätzen in Höhe des Heinrich-Kraft-Parks

  1. Der Einrichtung eines zusätzlichen Parkplatzes mit 30 Stellplätzen am Naherholungsgebiet Heinrich-Kraft-Park/Kilianstädter Straße wird gemäß der beigefügten Planunterlage zugestimmt.
  2. Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Gesamtaufwand in Höhe von 306.500 € werden bewilligt und freigegeben.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass
    • a)für die Baumaßnahme im Investitionsprogramm 2012 - 2015 in der Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.005964 - Einrichtung Stellplätze. Heinrich-Kraft-Park - Mittel in Höhe von 200.000 € angemeldet wurden;
    • b)die Deckung der den Ansatz übersteigenden Kosten in Höhe von 106.500 € aus der Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.001117 - Sonderprogramm für Straßen- und Gehwegerneuerungen - erfolgt,
    • c)die Jahresfolgekosten i.H.v. 18.592,54 € sichergestellt sind.
  4. Es dient ferner zur Kenntnis, dass im Zusammenhang mit der Herstellung der Parkmöglichkeiten ein Eingriff in das Straßenbegleitgrün unvermeidlich ist. Im südlichen Bereich der Kilianstädter Straße müssen fünf Bäume gefällt werden, die sich im Bereich der künftigen Zufahrt sowie im Bereich der geplanten Stellplätze befinden.
  5. Der Baumfällung wird zugestimmt
  6. Es dient zur weiteren Kenntnis, dass ein Ausgleich durch Pflanzung von zwei neuen Bäumen im Parkplatzbereich geschaffen wird. Begründung: A. Zielsetzung Der Heinrich-Kraft-Park wird während der Sommersaison insbesondere an Wochenenden von Frankfurter Familien und anderen Gästen gut als Naherholungsmöglichkeit genutzt. Da der am Park vorhandene Parkplatz für die Besuchermengen jedoch nicht ausreichend dimensioniert ist, ist das Umfeld des Parks durch den Besucherverkehr stark belastet. Vielfach nicht als Stellplätze ausgewiesene Flächen werden missbräuchlich genutzt, sodass nicht unerhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen, insbesondere im Bereich des Radwegs zu verzeichnen sind. Auch die Nebenstraßen der angrenzenden Wohngebiete nehmen die Vielzahl der Fahrzeuge nicht mehr auf, sodass auch hier auf den Fahrradwegen geparkt wird. Aus diesem Grunde ist es vorgesehen, die vorhandene, ungeordnete Parksituation durch Herstellung von 30 zusätzlichen Stellplätzen deutlich zu verbessern. Zudem ist vorgesehen, den Gehwegbereich in Verbindung zur bestehenden Bushaltestelle neu herzustellen. Durch eine zusätzliche Querungsmöglichkeit über die Kilianstädter Straße soll zudem eine gesicherte Querung des Fußgängerverkehrs ermöglicht sowie Geschwindigkeitsreduzierung bewirkt werden. B. Alternativen Verzicht auf Herstellung der Parkplätze. C. Lösung Der südliche Bereich der Kilianstädter Straße in Frankfurt-Fechenheim von der Vilbeler Landstraße bis zur westlichen Parkplatzzufahrt des Heinrich-Kraft-Parks wird umgestaltet. Die Querschnittsaufteilung wird im Zuge der Umgestaltung neu geordnet. Die zusätzlichen Stellplätze auf der südlichen Straßenseite werden neu eingerichtet. Die Parkplatzzufahrt wird durch eine Sanierung der bestehenden Einbahnstraße gewährleistet. Die Stellplätze werden nördlich dieser Fahrspur angeordnet. Diese werden als Schrägparkplätze ausgeführt. Insgesamt werden im Rahmen der Baumaßnahme 30 Stellplätze geschaffen. Die neuen Parkplätze werden teilweise von Grünflächen mit Baumstandorten eingefasst Da im Bestand sind keine Querungsmöglichkeiten für die Fußgänger vorhanden sind, wird an der westlichen Parkplatzzufahrt eine Querungsmöglichkeit über die Kilianstädter Straße zum Heinrich-Kraft-Park geschaffen. Die Herstellung des Parkplatzes macht eine Fällung von fünf Bäumen erforderlich, die sich im Bereich der zukünftigen Zufahrt zu den Stellplätzen sowie im Bereich der geplanten Stellplätze befinden. D. Finanzierung 1. lnvestitionsbedarf: (dazu zählen auch Investitionsförderungen durch Zuschüsse und Darlehen) Grunderwerb 0,00 € Straßenbau 302.000,00 € Grün- und Freiflächen 4.500,00 € Summe Investitionsbedarf 306.500,00 €
  7. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: 2012 200.000,00 € 2013 106.500,00 € 2014 0,00 €
  8. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angabe des Umfangs- und Zeitraums: 0,00 €
  9. Jahresfolgekosten:
    • a)Persönliche Ausgaben 0,00 €
    • b)Sachkosten
  10. Bauunterhaltungskosten Straßenbau 555 m2 1,30 €/m2 *) 721,50 € Grün- und Freiflächen 5,00% 225,00 € *) Gem. Forschungsanstalt für Straßen- und Verkehrswesen ist zur Substanzerhaltung ein Betrag von 1,30 €/m2 jährlich erforderlich. Summe Sachkosten 946,50 €
  11. Abschreibung Straßenbau BND *) 30 Jahre 3,33% 10.066,67 € Grün- und Freiflächen BND *) 15 Jahre 6,67% 300,00 € Summe Abschreibung 10.366,67 € *) BND = betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer c) Kalkulatorische Verzinsung (durchschnittlich) von: 4,75% die Hälfte: 7.279,38 € Gesamtsumme Jahresfolgekosten 18.592,54 €
  12. Jahreserträge: Gebühren, Entgelte und dgl. 0,00 €
  13. Leistungen Dritter: Zuweisungen, Zuschüsse und dgl. (Auflösung von Sonderposten) 0,00 € Summe Leistungen Dritter 0,00 €
  14. Stellenplanmäßige Auswirkungen: 0,00 €
  15. Sonstiges: 0,00 € Anlage 1_Uebersichtsplan (ca. 629 KB)Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 01.02.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Januar 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 16 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2012 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 11
Sitzung 8 · 13.02.2012
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur nächsten Sitzung Vertreterinnen und Vertreter einzuladen, die vor einer Beschlussfassung die Planungen im Ortsbeirat vorstellen. c) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER; bei Enthaltung CDU

KAV
Sitzung 12 · 13.02.2012
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 34 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 14.02.2012
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 7 · 16.02.2012
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 28.02.2012
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.03.2012
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

OBR 11
Sitzung 9 · 19.03.2012
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 34 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE. und FDP; bei Enthaltung GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 20.03.2012
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.03.2012
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 17.04.2012
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 24.04.2012
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 26.04.2012
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 34 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 34 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die haushaltsmäßige Beordnung und damit die Umsetzung der Maßnahme in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARLNPDREP
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2012
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 34 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die haushaltsmäßige Beordnung und damit die Umsetzung der Maßnahme in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 31.05.2012
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 34 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die haushaltsmäßige Beordnung und damit die Umsetzung der Maßnahme in das Investitionsprogramm ab 2016 verschoben wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREPLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung