Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Höchst, Bezirk 57, Flur 1, Flurstück 64/1, hält 1 m2, Verkehrsfläche, Nach dem Brand

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.02.2018, M 31

Betreff: Verkauf des Grundstücks Gemarkung Höchst, Bezirk 57, Flur 1, Flurstück 64/1, hält 1 m2, Verkehrsfläche, Nach dem Brand

  1. Dem Abschluss eines Vertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: Käufer: Frau Michaela Eckert-Fischer & Herr Christian Fischer Rhönstraße 4 65824 Schwalbach am Taunus Kaufgrundstück: Gemarkung Höchst, Bezirk 57, Flur 1, Flurstück 64/1, hält 1 m2 Kaufpreis: 700,00 € Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung gehen zu Lasten der Käufer. Besondere Bedingungen: Eventuell in dem Kaufgrundstück verlegte Ver- und Entsorgungsleitungen sind auf Wunsch der Versorgungsträger entweder grundbuchlich zu sichern oder zu verlegen. Die Kosten hierfür tragen die Käufer. Rechts- und Sachmängelhaftung: Das Grundstück wird so übergeben, wie es daliegt, ohne Haftung für offene oder verdeckte Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für die Beschaffenheit des Untergrundes und Art und Maß der Bebaubarkeit sowie für Altlasten und/oder schädliche Bodenveränderungen gemäß Bundesbodenschutzgesetz (BBodenSchG), für Ansprüche nach dem Umweltschadensgesetz (USchadG) und wasserrechtlichen Vorschriften, sowie für Nachbaransprüche jeder Art. Verrechnung: Produktgruppe 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften, Projektdef. 5.005485 Grunderwerb und Freimachung Der Magistrat, das Dezernat V - Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT - Amt für Bau und Immobilien -, wird bevollmächtigt und beauftragt, die Vorlage zu vollziehen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Bodenrichtwert des Grundstücks 700,00 €/m2 bei einer wertrelevanten Geschossflächenzahl von 2 beträgt. Begründung: Die Käufer planen, ihr Haus in der Bolongarostraße 158 (Flurstück 64/2) im Rahmen des Denkmalschutzes zu sanieren. Da das Haus in seinen ursprünglichen Zustand zurückgebaut werden soll, wird das städtische Grundstück, das derzeit noch als Verkehrsfläche gewidmet ist, als Baufläche benötigt. Eigenständig kann das städtische Grundstück nicht genutzt oder bebaut werden und stellt eine klassische Arrondierungsfläche dar. Die Koordinierungsgruppe Verkehr hat in ihrer Sitzung 06/2017 der Einziehung zugestimmt. Das Denkmalamt befürwortet den Verkauf. Anlage _Plaene (ca. 775 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.02.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Februar 2018 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.03.2018 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 31 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDPFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 20.03.2018
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 31 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 22.03.2018
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 31 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung