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Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen hier: Mehrkostenvorlage

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee wird vorgeschlagen, um die Radverkehrsanlagen einzurichten und die Straßeninfrastruktur zu verbessern. Aufgrund von Planungsänderungen und zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen sind Mehrausgaben entstanden, die nun zur Kenntnis genommen und genehmigt werden sollen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Fallerslebenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.

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Beschlussvorschlag

Die Vorlage M 30 dient zur Kenntnis.

Begründung

A. Zielsetzung

Im Zuge der Sanierung und des Umbaus der Straße Am Dornbusch zwischen Platenstraße und Eschersheimer Landstraße sind zusätzliche Kosten entstanden. Diese Kosten setzen sich vor allem aus Mehrausgaben aufgrund von Planungsänderungen, zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen im Baufeld, dem mehrmaligen Umsetzen von Absperrungen und zusätzlich durchzuführenden Erdarbeiten zusammen. Zudem überstieg das Ausschreibungsergebnis betragsmäßig die Bau- und Finanzierungsvorlage, sodass auch hier Mehrkosten zustande gekommen sind. Des Weiteren sind Mindereinnahmen in Höhe von 660 T€ entstanden. Statt der beantragten Zuwendungen in Höhe von 1.819 T€ wurden entsprechend des Abschlussbescheides 1.159 T€ an Fördermitteln durch Hessen Mobil ausbezahlt.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Notwendigkeit der im Abschnitt A genannten Mehraufwendungen zur Sanierung und Umgestaltung der Straße Am Dornbusch inklusive der Lichtsignalanlage-Umbauten für die barrierefreie Zuwegung führten zu erhöhten Ausgabenansätzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Februar 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 30 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 10.05.2021
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) IBF (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 20.05.2021
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONIBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und IBF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)

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