Bebauungsplan Nr. 867 - Südlich Weißfrauenstraße/ehemals Degussagelände hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 19.02.2010Aktualisiert: 22.12.2011

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.02.2010, M 30

Betreff: Bebauungsplan Nr. 867 - Südlich Weißfrauenstraße/ehemals Degussagelände hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5709 (M 34) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage _Begruendung (ca. 994 KB) Anlage _Seiten_03-31&n bsp; (nichtöffentlich - ca. 1,6 MB) Anlage _Seite_32 (nichtöffentlich - ca. 11 KB) Anlage __Vorlagentext (nichtöffentlich - ca. 464 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Februar 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.04.2010 im OBR 1 angenommen.

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Beratungsverlauf5 Beratungen

OBR 1

Sitzung 42 · 09.03.2010

TO I, TOP 15

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 30 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 39 · 15.03.2010

TO I, TOP 51

Abgelehnt

Die Vorlage M 30 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDLinke

Ablehnung:

FDPFAGFreie WählerNPD

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und LINKE. gegen FDP und FAG (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 42 · 23.03.2010

TO I, TOP 27

Angenommen

Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGREPNPD

Ablehnung:

SPDLinkeFreie WählerÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter dem Vorbehalt der Einhaltung der Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 42 · 25.03.2010

TO I, TOP 6

Angenommen

a) Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldung der Stadtverordneten Dr. von Beckh dient zur Kenntnis. c) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Cunitz zur Geschäftsordnung dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGREP

Ablehnung:

SPDLinkeFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter dem Vorbehalt der Einhaltung der Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer)

OBR 1

Sitzung 43 · 13.04.2010

TO I, TOP 6

Angenommen

Der Vorlage M 30 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)