Neubau der 4. Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Preungesheim-Ost/Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße

Vortrag des Magistrats vom 19.02.2010, M 27

Betreff: Neubau der 4. Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Preungesheim-Ost/Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße

1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 5 Gruppen im Neubaugebiet Preungesheim-Ost (Frankfurter Bogen) Weilbrunnstraße wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 4.363.000,00 erforderlich werden. Die Gesamtkosten beinhalten auch die Grunderwerbskosten von brutto € 750.156,77. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
3. Für die Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren (1 Gruppe) werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 beantragt. Es werden hierfür 150.000 € erwartet. Die Zuschüsse sind in der Produktgruppe 20.03, Sachkonto 80681071, PSP-Element 5.002493.555.999 zu buchen.
4. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2009-2012 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 3.035.000 ohne Grunderwerbskosten veranschlagt. Es dient zur Kenntnis, dass
   • a)das Projekt im Entwurf des Investitionsprogramms 2010-2013 mit einem Gesamtaufwand von 4.413.000 € und Bundesmitteln von 435.000 € (3 Gruppen) enthalten ist
   • b)durch die verringerte Anzahl der neuen Plätze für Kinder unter 3 Jahren (nur noch 1 Gruppe vorgesehen) um 285.000 € verringerte Bundesmittel zu erwarten sind
   • c)die Deckung der gegenüber dem Entwurf des Investitionsprogramms 2010-2013 verringerten Bundesmitteln (285.000 €) und veränderten Gesamtaufwendungen (-50.000 €) von insgesamt 235.000 € aus dem Investitionszuschuss sichergestellt wird. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.03, Sachkonto 80785100, Profit-Center 2003 01, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.002493.500.999.100-700 vorzunehmen.
5. Es dient zur Kenntnis, dass dem zukünftigen Träger, der die Ausstattung selbst vornimmt, die in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von brutto € 200.000 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden. Die Verrechnung erfolgt in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, Profit Center 2003 01, Kostestelle 400938, PSP-Element 5.002493.525.999.
6. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Neubaugebiet Frankfurter Bogen ist der Neubau der vierten Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
7. • B)Alternativen Keine
   • C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden 5 Gruppen, die flexibel entsprechend den Bedarfs- und Nachfrageentwicklungen für die Altergruppen 0-10 eingerichtet werden, geschaffen. Die Planung des zweigeschossigen Gebäudes entstand parallel zur U3 Entwicklung. Zur Sicherstellung der Bedarfe auch für unter Dreijährige wurde das Raumprogramm dieser Entwicklung angepasst. Das vorliegende Raumprogramm weicht von dem zwischenzeitlich überarbeiteten Standardraumprogramm in der Aufteilung nicht aber in der Gesamtfläche ab. Die Empfehlungen des Revisionsamtes vom 10.06.2009 wurden untersucht. Als Ergebnis verschiedener Gespräche konnten im Einvernehmen mit dem Revisionsamt am 28.10.2009 eine Reduzierung der Verkehrsflächen von 22 m2 und damit Einsparungen in Höhe von 50.000€ erzielt werden. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche einrichten und als solche betreiben. Der Neubau wird gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung §2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet.
   • D)Kosten
8. Investitionsbedarf 4.363.000 €
9. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelablauf 2008 51.000 € 51.000 € 2009 421.000 € 240.000 € 2010 3.891.000 € 3.064.000 € 2011 700.000 € 2012 308.000 €
10. Zugehörige Folgekosten keine
11. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung 26.178 € - Betriebskostenzuschüsse an den Träger 608.784 €
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 210.650 € (noch zu beantragen Bundesmittel bereits berücksichtigt) - Abschreibung 147.501 €
12. Jahreserträge keine
13. Leistungen Dritter Noch zu beantragende Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 von 150.000 € werden erwartet.
14. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine
15. Sonstiges Anlage 1 (ca. 13 KB) Anlage Kostendeckbla tt (nichtöffentlich - ca. 79 KB) Anlage Planungsbezirk ; (ca. 23 KB) Anlage Traegerzuschuss&nb sp; (ca. 11 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 24.02.2010