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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2011 und…

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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2011 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.11.2012, M 267

Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2011 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1162 (M 217)

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2011 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG geprüft und der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk im Bericht über die Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2011 am
  2. Mai 2012 erteilt wurde.
  3. Der Jahresabschluss der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main wird in der vorgelegten Form festgestellt
    • a)Die Bilanzsumme beträgt 11.087.899,93 €
    • b)Die Gewinn- und Verlustrechnung weist gleichlautend mit der Bilanz einen Jahresfehlbetrag von -12.538.243,58 € aus.
    • c)Der Jahresfehlbetrag in Höhe von -12.538.243,58 € wird durch eine Teilauflösung der Kapitalrücklage aus Einlagen durch die Stadt Frankfurt am Main ausgeglichen.
  4. Der Lagebericht der Betriebsleitung wird gebilligt.
  5. Das Ergebnis der Prüfung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) wird zur Kenntnis genommen.
  6. Der Bericht 2011 der Betriebskommission einschließlich des Berichts zum Public Corporate Governance Kodex wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgte gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
  7. Februar 2012 (§ 1162) durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG. Die Prüfung wurde im Mai 2012 abgeschlossen und der Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG am
  8. Mai 2012 erteilt. Gemäß § 7 Abs. 3 Ziffer 5 des Eigenbetriebsgesetzes hat sich die Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main in ihrer Sitzung am
  9. Oktober 2012 mit dem Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes sowie mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG über die Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2011 befasst und die Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2011 empfohlen. Darüber hinaus hat die Betriebskommission über ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr und die Corporate Governance des Betriebes zu berichten. Zur Bestreitung der laufenden Betriebsausgaben im Jahre 2011 zahlte die Stadt Frankfurt am Main eine Einlage in Höhe von 12.379.000,- €, die der Kapitalrücklage des Eigenbetriebs zugeführt wurde. Die Gesamtaufwendungen des Betriebes wurden bis zur Höhe von 12.538.243,58 € nicht aus eigenen Erträgen erwirtschaftet, so dass sich ein Jahresfehlbetrag in dieser Höhe ergibt. Das Jahresergebnis liegt damit um 159.243,58 € über den von der Stadt Frankfurt am Main bereitgestellten Mitteln. Der Jahresfehlbetrag ist aus der Kapitalrücklage für den lfd. Geschäftsbetrieb zu decken, in der nach der Entnahme ein Rest in Höhe von 571.958,83 € verbleibt. Hinweis: Anlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes steht digital nicht zur Verfügung. Anlage 1 (ca. 143 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. November 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.02.2013 im Jugendhilfeausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 16 · 24.01.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiratenRömerFDP
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO II, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP; ÖkoLinX-ARL und NPD (= Enthaltung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 10 · 04.02.2013
TO I, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 267 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2668,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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