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Initiative Innenstadt - Investitionskostenzuschuss zur interaktiven Medieninstallation an der Hauptwache

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, einen Investitionskostenzuschuss zur interaktiven Medieninstallation an der Hauptwache zu gewähren. Dies soll die kulturelle Nutzung und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt fördern und die Transformation zu einem zukunftsfähigen Stadtzentrum unterstützen. Erwartet wird eine Steigerung der Attraktivität des innerstädtischen Raums und eine Erhöhung der Besucherfrequenz.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss § 1858 vom 09.06.2022 den Magistrat beauftragt hat, mittels der "Initiative Innenstadt" den innerstädtischen Raum zu fördern und die Transformation der Innenstadt zu einem zukunftsfähigen Stadtzentrum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten und höherer Aufenthaltsqualität zu begleiten.
  2. Ferner dient zur Kenntnis, dass mit o.g. Beschluss für investive Maßnahmen u. a. zur Förderung der kulturellen Nutzung aus den Ansätzen im Produktbereich 98 "Zentrale Finanzwirtschaft", Projekt 5.010684 und 5.010685 insgesamt 30,0 Mio. € bereitgestellt wurden.
  3. Für das Projekt der Lichtinstallation des Vereins Freunde des MOMEM e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss i.H.v. 150 T€ in der Produktgruppe 21.01, Projektdefinition 5.010597 bewilligt und freigegeben. Die Deckung erfolgt aus der Produktgruppe 98.03, Projektdefinitionen 5.010684 und 5.010685 und zwar im Rahmen des M55/2022 aus dem Anteil der dem Produktbereich 13 zur Verfügung gestellten Mitteln (Ziffer VIII a). Eine entsprechende Sollveränderung ist zu veranlassen.
  4. Für weitere Maßnahmen der Initiative Innenstadt werden die entsprechenden Vorlagen gemäß den geltenden allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften erstellt und zur Beschlussfassung vorgelegt.

Begründung

Im Rahmen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 1858 vom 09.06.2022 (M55) wurde der Magistrat mit der Initiative zur Wiederbelebung und Stärkung der Frankfurter Innenstadt beauftragt.

Leerstände, hohe Mieten und Online-Handel haben gezeigt, dass die moderne Innenstadt in ihrer Funktion über das reine Konsumangebot hinausgehen muss, um als Anziehungspunkt in einer vielfältigen Großstadt wie Frankfurt zu funktionieren. Dafür müssen nicht nur Aufenthaltsqualität und die Vielfalt des Angebots in der Innenstadt erhöht, sondern auch Erlebnisse und Orte des Zusammenkommens geschaffen werden.

An der Frankfurter Hauptwache, die als zentraler Platz Frankfurts seit jeher als ein solcher Ort der Begegnung fungiert, sind im Rahmen der kulturellen Entwicklung verschiedene Maßnahmen vorgesehen. Eine davon ist das MOMEM, das als erstes Museum für Elektronische Musik weltweit ein Leuchtturmprojekt mit internationaler Strahlkraft ist und mit seinen Veranstaltungen seit seiner Eröffnung im Frühjahr 2022 diverse Zielgruppen anspricht.

Diese Strahlkraft wirkt sich auch auf die Hauptwache und die umliegende Fußgängerzone aus und soll mit einem Pilotprojekt des MOMEMs noch verstärkt werden: eine interaktiv bespielbare Medienfassade, direkt am Eingang zur B-Ebene als zentralem ÖPNV-Knotenpunkt der Stadt mit einer Besucherfrequenz (laut VGF) von ca. 150.000 Pendlerinnen und Pendlern pro Tag.

Die Interaktive Medienfassade als weithin nach außen sichtbare Front des Museums wird 365 Tage im Jahr Kunst und museumsspezifische Themen, Animationen und Informationen des Museums für jede und jeden präsentieren und kostenfrei erlebbar machen. Eine innovative Möglichkeit, den öffentlichen Raum mit Medienkunst zu bespielen und Menschen auf ihrem täglichen Weg über die Hauptwache zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 2022 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.02.2023 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 13.12.2022
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage M 223 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 16 · 15.12.2022
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage M 223 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat. b) Die Vorlage M 223 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
AfDBFF-BIG
Ablehnung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, AfD und BFF-BIG gegen GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION (= Aufnahme auf Tagesordnung)

OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARLBFFFraktionslos
Ablehnung:
FDPDie Partei
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, ÖkoLinX-ARL, BFF und fraktionslos gegen FDP und Die Partei (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 14 · 24.01.2023
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung) Es dient zur Kenntnis, dass die CDU im Nachgang zur Sitzung ihr Votum auf Annahme geändert hat. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 14 · 26.01.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltFDPÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 31.01.2023
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 02.02.2023
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 223 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung)

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