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Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West - Teilbereich 1 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
7 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 22.10.2007, M 221

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 826 - Europaviertel West - Teilbereich 1 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10941 (M 26)

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage/n dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 608 KB) Anlage Begruendung (ca. 1,4 MB) Anlage Seite_04-30 ; (nichtöffentlich - ca. 1,1 MB) Anlage Teilbereich ; (nichtöffentlich - ca. 22 KB) Anlage Textteil (ca. 23 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Oktober 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 27.11.2007
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 221 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 29.11.2007
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 221 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
LinkeFDPFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: LINKE., FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung), CDU, SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 2
Sitzung 18 · 10.12.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 13.12.2007
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung)

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