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Erweiterung, Umgestaltung der Kindertageseinrichtung Anspacher Straße 21

Vorlagentyp: M
5 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.09.2002, M 200

Betreff:

Erweiterung, Umgestaltung der Kindertageseinrichtung Anspacher Straße 21

  1. Der Erweiterung und dem Umbau der Kindertageseinrichtung Anspacher Straße 21 wird auf Basis der beigefügten Nutz- , Verkehrs - und Funktionsflächenberechnung nach DIN 277 zugestimmt. Es handelt sich um eine integrative Einrichtung mit Hortbereich.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Kosten in Höhe von 712.000 € netto (825.920 € brutto) erforderlich werden.
  3. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  4. Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm 2002 - 2005 bei Produktgruppe 20.4 - Aufgaben des öffentlichen Jugendhilfeträgers für Kindertageseinrichtungen mit Gesamtkosten in Höhe von 825.920 € eingestellt.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass dem Träger (Caritas Ffm) die für die Ausstattung der Aufstockung in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von 20.000 € als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.
  6. Die Verrechnung der Aufwendungen ist bei UA 4641 HHST 959700 des Vermögenshaushaltes, soweit es sich um die Mehrwertsteuer handelt, im gleichen Unterabschnitt des Verwaltungshaushaltes und für den Investitionskostenzuschuss bei UA 4649, HHST 987501 - Investitionszuschüsse für die Ausstattung von der Stadt errichteter Kindertageseinrichtungen - vorzunehmen.
  7. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes aus Krediten.
  8. Für die Maßnahme ist der nachfolgend genannte Finanzierungsablauf zu erwarten: Haushaltsjahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2002 712.000 357.910 2003 354.090
  9. Es ist angestrebt, die Erweiterungsmaßnahme bis spätestens April 2003 abzuschließen.
  10. Die Kindertagestätte verbleibt weiterhin in der Betriebsträgerschaft des Caritasverbandes Frankfurt e.V. Unter dieser Voraussetzung ist mit folgenden jährlichen Kosten zu rechnen. Betriebskostenzuschuss an den Träger 80.030 € Sonstige Sachkosten 37.350 € Kapitalkosten 57.020 € 174.400 € Begründung: A. Zielsetzung: Zur Deckung des Bedarfs an Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Wohngebiet Gallus ist die Erweiterung der Integrativen Kindertageseinrichtung am Standort Anspacherstraße 21 notwendig. Während des Um- und Erweiterungsbaues ist die Auslagerung der Kindertageseinrichtung notwendig. Für die Zeit der Auslagerung sind Kosten in Höhe von rd. 43.190 € für die Anmietung von Ersatzflächen in den Gesamtkosten enthalten. Nähere Ausführung dazu siehe in der Bedarfsanalyse. B. Alternativen: Keine. C. Lösung: Durch die Erweiterung und den Umbau der Kindertageseinrichtung werden 20 neue Hortplätze geschaffen. Durch den zusätzlich eingeplanten Mehrzweckraum, der vornehmlich als Raum zur Integration und Differenzierung dient, kann optimal auf die Bedürfnisse der Kinder im Stadtteil eingegangen werden, die dieser Form der Therapie in besonderem Maße benötigen. D. Kosten:
  11. Investitionsbedarf: 712.000 € netto (825.920 € brutto)
  12. Zugehörige Folgeinvestitionen: keine
  13. Jahresfolgekosten:
    • a)zusätzliche Betriebskostenzuschüsse an den Träger 80.030 € Ausgehend von 42 Kindergartenplätzen und 20 Hortplätzen ist von einem Jahreszuschussvolumen von zirka 250.253 € auszugehen. Die derzeitigen Betriebskostenzuschüsse für die bestehende Einrichtung liegen bei zirka 170.223 €.
    • b)Sachkosten: Unterhaltung von unbeweglichem Vermögen 34.560 € Grundsteuer, Grundabgaben u.ä. 2.790 €
    • c)Kapitalkosten
  14. Kalkulatorische Verzinsung (6,25% von 712.000 €) 44.500 €
  15. Abschreibung (2 % von 712.000 €) 14.240 € Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07 Anlage 08 Anlage 09 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 25.09.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. September 2002 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.11.2002 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 200 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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