Abschließende Gesundheitsuntersuchungen zum Störfall Hoechst von 1993
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Vortrag des Magistrats vom 13.11.2015, M 198
Betreff: Abschließende Gesundheitsuntersuchungen zum Störfall Hoechst von 1993 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8033 (M 40) Die jährliche Berichtspflicht über abschließende Gesundheitsuntersuchungen zum Störfall Hoechst von 1993, die sich aus dem Beschuss der Stadtverordnetenversammlung § 8033 vom 29.04.2010 zum M 40 vom 05.03.2010 ergibt, wird aufgehoben.
Begründung: Wie bereits im B 469 vom 12.12.2014 berichtet, hatte die Stadt Frankfurt das Bremer Institut für Prävention und Sozialmedizin (heute Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie - BIPS GmbH) gebeten einen Abgleich der im BIPS in Bremen liegenden Daten mit dem Krebsregister des Landes Hessen vorzubereiten. Nachdem das BIPS mitgeteilt hat, dass es nach der Beratung mit dem hessischen Krebsregister (HKR) einen Abgleich des Höchststörfall-Expositionsregisters am BIPS mit dem HKR für wissenschaftlich nicht sinnvoll und unter wissenschaftsethischen Gesichtspunkten die Durchführung der Studie - aufgrund der Lückenhaftigkeit des HKR - für nicht vertretbar hält, sieht der Magistrat keine Möglichkeit, diese Untersuchung noch durchzuführen. Zum M 40 vom 05.03.2010 gibt es für eine weitere Berichterstattung keine Grundlage.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. November 2015 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.12.2015 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF, REP, Stv. Krebs und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Stv. Ochs (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und Stv. Krebs gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Stv. Ochs (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme)