Stadtbahnbau, Grundstrecke C,TA III, Los 35, Nachrüstung Aufzüge, Station Alte Oper hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vortrag des Magistrats vom 10.09.2007, M 187

Betreff:

Stadtbahnbau, Grundstrecke C,TA III, Los 35, Nachrüstung Aufzüge, Station Alte Oper hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1985, § 783 (M 10)

- l. B 79/86 -

1. Die in Betrieb befindliche U-Bahn-Station Alte Oper der Grundstrecke C, TA III, Los 35, wird nachträglich mit einem mobilitätsbehindertengerechten Personenaufzug ausgestattet. Dafür wird gemäß vorliegender Kostenberechnungen und Planunterlagen ein voraussichtlicher Gesamtaufwand in Höhe von 1.179.290,-- € erforderlich.
2. Es dient zur Kenntnis, dass 2.1 im Vermögenshaushalt der Stadt in der Produktgruppe 16.11 (Kostenstellenbereich 66/0, PSP 5.001124) entsprechende Mittel eingestellt sind. 2.2 weitere Kosten In Höhe von 315.000,- -€ für Leitungsverlegungen anfallen, die gemäß Konzessionsvertrag von der MAINOVA AG getragen werden und nicht in die Kostenzusammenstellung eingehen.
3. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt, jedoch auf den Betrag begrenzt, der sich aus der nachträglichen Prüfung des Revisionsamtes ergibt.
4. Die Finanzierung erfolgt, soweit die entstehenden Aufwendungen nicht durch Zuwendungen des Landes aus Bundesmitteln nach dem GVFG und aus ergänzenden Landesmitteln gedeckt werden können, im Rahmen der Gesamtdeckung aus Mitteln der Stellplatzablöse.
5. Abschließend dient zur Kenntnis, dass 5.1 der in dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.03.2005, § 8911, enthaltene Auftrag, vor Baubeginn den sich aus den Planungen ergebenden Aufzugsaufbau auf dem Opernplatz der Stadtverordnetenversammlung vorzustellen, erfüllt ist. 5.2 dem Regierungspräsidium Darmstadt die erforderlichen Unterlagen zur baurechtlichen Genehmigung einer geringfügigen Änderung im Sinne des § 28 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz ( PbefG ) vorgelegt wurden und vom RP die Genehmigung zum Bau der Maßnahme erteilt wurde. 5.3 ein entsprechender Antrag auf Bewilligung der Landeszuwendungen aus Bundesmitteln nach dem GVFG und ergänzenden Landesmitteln nach FAG der Bewilligungsbehörde zur Prüfung und Genehmigung fristgerecht vorgelegt wurde. 5.4 ein Baubeginn erst erfolgt, wenn der Eingang der Zuwendungen rechtlich gesichert ist. 5.5 das Bauvorhaben nach gegenwärtigem Stand Anfang 2008 begonnen und im Jahre 2009 fertig gestellt werden soll. Begründung: Stadtbahnbau, nachträglicher Einbau eines Personenaufzuges in der Station Alte Oper A. Zielsetzung Die aufgrund der Beschlussfassung zu den Magistratsberichten B72 vom 03.03.1986 und B 79 vom 10.03.1986 begonnene Nachrüstung der in Betrieb befindlichen Stadtbahnstationen mit behindertengerechten Personenaufzügen wird, nach Abschluss der Phasen I und II in den Jahren 1992 bzw. 1994, mit vorliegender Maßnahme fortgesetzt. Damit wird der Forderung nach einem mobilitätsgerechten Ausbau und barrierefreiem Zugang zu allen unterirdischen Bahnhöfen der Stadtbahn entsprochen. Der vorliegende Vortrag beinhaltet die Genehmigung der Vor- und Ausführungsplanung und der Mittel gemäß der beigefügten Kostenberechnung für die Nachrüstung der U-Bahnstation Alte Oper. B. Alternativen Alternativen entfallen unter Verweis auf die beschlossenen Magistratsberichte B72 und B79. C. Lösung Die in Betrieb befindliche U-Bahn-Station Alte Oper wird mit einem Vertikalaufzug ausgerüstet. Entsprechend den Planunterlagen ist der Aufzug im östlichen Drittel der Station (Bahnsteig) angeordnet. In Ost-West Richtung befindet sich die Aufzuganlage in der Achse des Lucae-Brunnens auf dem Opernplatz. Der Aufzug verbindet die Bahnsteigebene (C-Ebene) mit dem Opernplatz (A- Ebene). Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 8911, vom 17.03.2005, war der Planungsentwurf vorab in Form einer Computersimulation vorzustellen. Die Vorstellung der Planungen für den Aufzugsaufbau erfolgte im Sinne der Stadtverordneten. Den Sicherheitsanforderungen wird durch die transparente Schachtumhausung sowie durch Verglasung der Seitenteile und der Kabinentür entsprochen. Mit dem Einbau des Personenaufzuges werden die zusätzlichen Belange des Brandschutzes gemäß den Forderungen des Brandschutzsachverständigen und der Technischen Aufsicht für den Stadtbahnbau im Rahmen der brandschutztechnischen Nachrüstung berücksichtigt. Nähere Einzelheiten sind der in den Anlagen enthaltenen Bau- und Betriebsbeschreibung zu entnehmen. D. Kosten
6. Investitionsbedarf: Die Gesamtkosten betragen gemäß vorliegender Kosten- berechnung 1.179.290,-- € von denen ein Betrag von 885.000,-- € als zuwendungsfähig ausgewiesen ist.
7. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Das Bauvorhaben wird im Zeitraum 2007 – 2008 verwirklicht. Die Mittel werden wie folgt abfließen: HH-Jahr 2007 : 100.000,-- € HH-Jahr 2008 : 1.079.290,-- €
8. Jahresfolgekosten:
   • a)Personalkosten keine
   • b)Sachkosten keine
   • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung keine Abschreibung 23.585,-- € bei 50 Jahren Verzinsung Die jährlichen Folgekosten sind im Rahmen des Budgets der Vekehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) zu tragen.
9. Jahreserträge: keine
10. Leistungen Dritter: Zur Finanzierung dieser zuwendungsfähigen Aufwendungen werden Landeszuwendungen aus Bundesmitteln in Höhe von rd. 619.500,-- € erwartet. Zur Deckung der verbleibenden zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von rd. 265.500,-- € werden weitere Zuwendungen aus ergänzenden Landesmitteln in Höhe von 88.500,-- € erwartet. Mit dem Nachtragshaushalt 2005 sind Mittel in Höhe von 250.000,-- € zur Verfügung gestellt worden. Der im Rahmen der Gesamtfinanzierung von der Stadt auf- 221.300,-- € zubringende Eigenanteil beträgt voraussichtlich und wird aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert. Eine endgültige Aussage über die Förderung der Investitionsmaßnahme kann jedoch erst nach Prüfung des Finanzierungsantrages und Erhalt des Bewilligungsbescheides gemacht werden.
11. Stellenplanmäßige Auswirkungen: keine. Anlage 1_Kostenb erechnung (nichtöffentlich - ca. 226 KB) Anlage 2_Bet riebsbeschreibung (nichtöffentlich - ca. 485 KB) Anlage 3_C-Ebene (nichtöffentlich - ca. 25 KB) Anlage 3_Grundr iss_A_Ebene (nichtöffentlich - ca. 23 KB) Anlage 3_Grundr iss_B-Ebene (nichtöffentlich - ca. 25 KB) Anlage 3_Schni tt_Ebenen_A-C (nichtöffentlich - ca. 29 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2 Versandpaket: 12.09.2007