Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Schwanheim
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 04.10.2011, M 186
Betreff: Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Schwanheim
- Dem Abschluss eines Kaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: Käufer: Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Kaufgrundstück: Gemarkung Schwanheim, Flur 39, Nr. 8679/22 (Teilfläche von ca. 680 m2) Kaufpreis: 18,-- €/m2, für ca. 680 m2 somit vorläufig 12.240,-- € Besondere Bedingungen: a) Dingliche Sicherung evtl. vorhandener Ver- oder Entsorgungsleitungen b) Nachzahlungsverpflichtung bei geänderter höherer Nutzung c) Übernahme vorhandener Nutzungsverhältnisse Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung gehen zu Lasten des Käufers Verrechnung: Produktgruppe 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Projektdef. Nr. 5.005485 Grunderwerb und Freimachung, Fortsetzung Projekt 5.001410 (ab 02/2011)
- Es dient zur Kenntnis, dass der Kaufpreis in Höhe von 18,-- €/m2 dem aktuellen Bodenrichtwert entspricht. Begründung: Bei dem Kaufgrundstück handelt es sich um eine selbständig nicht verwertbare städtische Restfläche, die der Arrondierung des Grundbesitzes des Käufers (Verkehrsmuseum) dient. Anlage 1 (ca. 443 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 05.10.2011
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Oktober 2011 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2011 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen LINKE. (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)