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Energetische Ertüchtigung und Anbau zur Optimierung des Raumprogramms des Kinderzentrums An der Wörthspitze (KiZ 28) 65934 Frankfurt am Main-Nied, An der Wörthspitze 3

Vorlagentyp: M
5 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.09.2016, M 184

Betreff: Energetische Ertüchtigung und Anbau zur Optimierung des Raumprogramms des Kinderzentrums An der Wörthspitze (KiZ 28) 65934 Frankfurt am Main-Nied, An der Wörthspitze 3

  1. Der Sanierung und Anbau zur Optimierung des Raumprogramms des Kinderzentrums An der Wörthspitze (KiZ 28) wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Betriebskommission dem Projekt in ihrer Sitzung am 19.04.2016 zugestimmt hat.
  3. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung und den Empfehlungen des Revisionsamtes hierfür Mittel in Höhe von brutto 2.600.000 € erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  4. Das Projekt ist im Erfolgsplan 2015 - 2018 des Betriebes Kita Frankfurt mit Gesamtkosten von 2.600.000 € enthalten. Es wurde ursprünglich von einer im Erfolgsplan zu buchenden Sanierung der bestehenden Einrichtung ausgegangen. Das Projekt ist jedoch mit Ausnahme des nichtaktivierungsfähigen Aufwandes für Sanitärcontainer eine aktivierungsfähige Maßnahme, die somit im Vermögensplan des Eigenbetriebes zu buchen ist.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass der in den Gesamtaufwendungen enthaltene nicht aktivierungsfähige Aufwand für Sanitärcontainer in Höhe von 81.812,50 € im Erfolgsplan des Betriebs zu buchen ist.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass die Finanzierung des aktivierungsfähigen Aufwandes in Höhe von 2.518.187,50 € durch die, für diese Maßnahme im Erfolgsplan vorgesehenen Mittel sowie durch Mittel aus der laufenden Bauunterhaltung sichergestellt wird.
  7. Es wird gebilligt, dass zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen des Vorhabens ein städtischer Investitionszuschuss bis zu 2.518.187,50 € gewährt wird.
  8. Es dient weiter zur Kenntnis, dass die Deckung der aktivierungsfähigen Aufwendungen für die Sanierung und des Anbaus zur Optimierung des Raumprogramms in Höhe von 2.518.187,50 € durch Sollveränderung vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt sichergestellt wird.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass ein Abriss und Neubau des Kinderzentrums An der Wörthspitze (KiZ 28) intensiv geprüft wurde. Der Anbau zur Optimierung des Raumprogramms stellt die wirtschaftlichere Variante dar.
  10. Weiterhin dient zur Kenntnis, dass im Stadtteil Nied keine Erweiterung des Platzangebots für Kinder unter 3 Jahren erforderlich ist.
  11. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
    • A)Zielsetzung Das Kinderzentrum An der Wörthspitze (KiZ 28) befindet sich im Stadtteil Nied in Frankfurt am Main. In der Einrichtung gibt es derzeit 2 Kindergartengruppen und 3 Hortgruppen. Wegen der nicht entsprechenden Raumgrößen stehen insgesamt nur 81 Betreuungsplätze zur Verfügung. Das eingeschossige und teilunterkellerte Gebäude wurde 1953 errichtet und 1996 ohne Unterkellerung erweitert. Es entspricht altersbedingt nicht mehr den heute geltenden energetischen und brandschutztechnischen Anforderungen. Die Fassade verfügt über keinerlei Wärmedämmung, das Dach ist ebenfalls nicht isoliert. Die Fenster und die Elektroverteilung sind dringend zu erneuern. Die Räumlichkeiten weichen sehr deutlich vom Raumprogramm ab. Das Elternsprechzimmer wird aktuell als Differenzierungsraum genutzt. Der Mehrzweckraum im Untergeschoss dient zurzeit zusätzlich als Personalraum und Differenzierungsraum (Hausaufgabenraum) für die Hortkinder. Die Küche ist erheblich zu klein und verfügt darüber hinaus über keinerlei Lagerflächen. Es werden rd. 80 Essen täglich aufbereitet. Die Küchensituation wurde im Rahmen der Hygieneprüfung vom Ordnungsamt / Veterinärwesen bemängelt. Daher ist zur Optimierung des Raumprogramms eine eingeschossige Erweiterung vorgesehen. Mit der Erweiterung werden ein Differenzierungsraum (Hausaufgabenraum für die Hortkinder), ein Elternsprechraum, ein Putzraum sowie eine Küche mit Lagermöglichkeit eingerichtet. Der Erweiterungsbau wird an den bestehenden Baukörper angeschlossen. Die Kosten für den Erweiterungsbau betragen 1.438.834,02 € und sind in den Gesamtkosten von 2.600.000 € enthalten. Die im Bestand frei werdende Küche wird zu einem Personalraum umgebaut. Weiterhin werden die Sanitäranlagen der Kinder im Erdgeschoss saniert und dem Raumprogramm angepasst (Trennung nach Mädchen und Jungen im Hortbereich). Zudem wird ein Behinderten-WC mit Dusche im Erdgeschoss realisiert. Im Untergeschoss befinden sich ein Mehrzweckraum, ein Werkraum und Personaltoiletten. Die Raumgröße der Personaltoilette beläuft sich auf 24,40 m2. Die überdimensionierte Personaltoilette wird, zugunsten fehlender Toiletten für Hort und Kindergartenkinder, verkleinert. Die Kosten für die Energetische Sanierung und Optimierung des Raumprogramms betragen 1.176.996,94 € und sind in den Gesamtkosten von 2.600.000 € enthalten. Die bestehenden Kindergartengruppen können um 14 Betreuungsplätze und die bestehenden Hortgruppen können um 10 Betreuungsplätze erweitert werden. Nach Fertigstellung stehen somit 105 Plätze zur Verfügung, was einer Erhöhung des Platzangebotes um 24 Plätze entspricht. Die Außenanlagen werden nach Fertigstellung der Energetischen Ertüchtigung und des Anbaus neu gestaltet und ein barrierefreier Zugang hergerichtet. Die Kosten für die Außenanlagen betragen 237.629,91 € und sind in den Kosten für den Erweiterungsbau enthalten. Es werden 8 Baumfällungen erforderlich. Die Fällung von 7 Bäumen mit einem Stammumfang über 60 cm ist durch die Genehmigung zur Fällung geschützter Bäume abgedeckt. Zusätzlich wird 1 weiterer Baum mit geringerem Stammumfang, sowie 2 Großsträucher, gefällt. Eine Nachbepflanzung aller gefällten Bäume auf dem Grundstück ist nicht möglich, da der Baumbestand bereits sehr hoch ist und ausreichend Fläche für Neupflanzungen nicht zur Verfügung steht. Der Ausgleich erfolgt auf Flächen des Grünflächenamtes in unmittelbarer Nähe des Kinderzentrums An der Wörthspitze (KiZ 28). Die Standorte werden vom Grünflächenamt ermittelt. Eine Auslagerung ist nicht notwendig. Es werden lediglich Sanitärcontainer benötigt.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Sanierung des Bestands und Errichtung des Anbaus können die Kindergartengruppen um 14 Plätze und die Hortgruppen um 10 Plätze erweitert werden. Mit der Erweiterung werden ein Gruppenraum (Hausaufgabenraum für die Hortkinder), ein Elternsprechraum, ein Personalraum sowie eine Küche mit Lagermöglichkeit eingerichtet. Das Sanierungs- und Anbaukonzept berücksichtigt energetische Maßnahmen, die nach Fertigstellung der Sanierung und Erweiterung der EnEV(EnergieEinsparVerordnung) -30% entsprechen.
    • D)Kosten
  12. Investitionsbedarf 2.518.187,50 €
  13. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Neubau Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2016 128.413,52 € 128.413,52 € 2017 1.179.378,46 € 917.294,36 € 2018 131.042,04 € 393.126,14 € Gesamtsumme brutto: 1.438.834,02 € Sanierung Bestand Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2016 156.949,86 € 156.949,86 € 2017 820.398,91 € 616.389,50 € 2018 102.004,71 € 306.014,12 € Gesamtsumme brutto: 1.079.353,48 € Sanitärcontainer Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2017 81.812,50 € 81.812,50 € Gesamtsumme brutto: 81.812,50 €
  14. Zugehörige zusätzliche Folgekosten keine
  15. Zusätzliche Jahresfolgekosten des Eigenbetriebes
    • a)zusätzliche personelle Folgekosten 198.067,50 €
    • b)zusätzliche sächliche Folgekosten - zusätzliche Bauunterhaltung - zusätzliche Betriebskosten 13.188,12 € 36.445,00 €
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung - Abschreibung abzüglich Auflösung von Sonderposten keine keine
  16. Jahreserträge
    • a)voraussichtliche Elternentgelte 42.624 € (14 Kindergartenplätze, 10 Hortplätze)
    • b)Landeszuschuss 8.120 € (14 Kindergartenplätze, 10 Hortplätze)
  17. Leistungen Dritter keine
  18. Stellenplanmäßige Auswirkungen Für die Energetische Ertüchtigung und Anbau zur Optimierung des Raumprogramms des Kinderzentrums An der Wörthspitze (KiZ 28), um zukünftig die bestehenden Gruppen um 14 Plätze im Kindergarten und um 10 Plätze im Hort erweitert betreuen zu können, sind folgende Personalkosten einzuplanen: Entsprechend den derzeitigen Mittleren Jahreswerte für Personalkosten (auf Grundlage TVö
    • D):
    • a)Höherbewertung der Kindertagesstättenleiter/in, S17 TVöD nach Kindertagesstättenleiter/in, S18 TVöD = 2.060 €
    • b)Höherbewertung der stellvertr. Kindertagesstättenleiter/in, S16 TVöD nach stellvertr. Kindertagesstättenleiter/in, S17 TVöD = 4.590 €
    • c)Neuschaffung von 2,87 Stellen Erzieher/in, EGr. S8b TVöD x 60.030 € = 172.286,10 €
    • d)Neuschaffung von 0,46 Stellen Hausangestellte, EGr. 2Ü TVöD x 41.590 € = 19.131, 40 €
  19. Sonstiges Anlage 1_Kostenberechnung (nicht öffentlich - ca. 104 KB) Anlage 2_Lageplan (ca. 238 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 28.09.2016

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. September 2016 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.11.2016 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurterFRAKTION
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); AfD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 15.11.2016
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 17.11.2016
TO II, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); AfD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung