Hotelprojekt an der Alten Oper
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Vortrag des Magistrats vom 08.09.2006, M 183
Betreff: Hotelprojekt an der Alten Oper Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.12.2002, § 4366 (M 238) Auf Antrag des Magistrats vom 08.09.2006 Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Vorlagentext (nicht öffentlich - ca. 525 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. September 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Aufnahme auf TO II)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und NPD zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE.WASG, FAG und NPD (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage M 183 wird zurückgewiesen. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Plan mit der genauen Grenzmarkierung des Wallservituts zu besorgen 3. Der Ortsvorsteher wird gebeten, beim nächsten Gespräch der Ortsvorsteher mit dem Stadtverordnetenvorsteher den Unmut des Ortsbeirat zu den kurzfristigen Vorlagen im Allgemeinen und der darüber hinaus zuerst nicht vollständig zur Verfügung gestellten Vorlage M 183 im Besonderen, zum Ausdruck zu bringen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: Annahme bei einer Enthaltung CDU zu 2. und 3.: Einstimmige Annahme