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Schielestraße 22 und 24-26; Räumlichkeiten der Integrativen Drogenhilfe Frankfurt am Main e.V. Sanierung und Umsetzung von Bauauflagen, brand- und…

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Schielestraße 22 und 24-26; Räumlichkeiten der Integrativen Drogenhilfe Frankfurt am Main e.V. Sanierung und Umsetzung von Bauauflagen, brand- und sicherheitstechnische Mängel Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.09.2004, M 182

Betreff:

Schielestraße 22 und 24-26; Räumlichkeiten der Integrativen Drogenhilfe Frankfurt am Main e.V. Sanierung und Umsetzung von Bauauflagen, brand- und sicherheitstechnische Mängel Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073 (M 280)

- E 127 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

  1. Die Räumlichkeiten der Integrativen Drogenhilfe e.V. werden saniert. Insbesondere werden Auflagen der Bauaufsicht ausgeführt und brand- und sicherheitstechnische Mängel beseitigt.
  2. Die erforderlichen Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 2.330.000,-- € brutto werden bewilligt. Es dient zur Kenntnis, dass die Maßnahme im Investitionsprogramm 2004 – 2007 in der Produktgruppe 34.4 mit Gesamtkosten in Höhe von 2.300.000,-- € und einem Mittelabfluß wie folgt enthalten ist: Haushaltsjahr 2003 = 300.000,-- € Haushaltsjahr 2004 = 500.000,-- € Haushaltsjahr 2005 = 1.000.000,-- € Haushaltsjahr 2006 = 500.000,-- € In Höhe der in 2003 unverbrauchten Ansätze ( 300.000,-- € ) wurden Reste nach 2004 vorgetragen. Die darüber hinaus erforderlichen Mittel in Höhe der Differenz zwischen den im Investitionsprogramm 2004 – 2007 veranschlagten Gesamtkosten und den voraussichtlichen Kosten gemäß Kostenberechnung (30.000,-- €) werden im Rahmen der Querdeckung aus eingesparten Mitteln der Baumaßnahme "Sanierung der Stoltzestr“ (alternativ "Sanierung der Bunker“) innerhalb der Produktgruppe 34.4 bereitgestellt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass für diese Investitionsmaßnahme Folgekosten in Höhe von - Kalkulatorische Zinsen 126.500,-- € p.a. - Abschreibung 115.000,-- € p.a. anfallen. Zusätzliche sachliche und personelle Folgekosten sind mit der Maßnahme nicht verbunden. Begründung: Bei denen im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main befindlichen denkmalgeschützten Gebäuden Schielestraße 22 und 24/26, die beide für die vielfältigen Aufgaben durch den Verein Integrative Drogenhilfe e.V. genutzt werden, besteht die dringende Notwendigkeit, eine Sanierung durchzuführen. In erster Linie sind in diesem Rahmen Auflagen der Bauaufsicht umzusetzen und brand- und sicherheitstechnische Mängel zu beheben. Die Durchführung der Maßnahmen beinhaltet im Einzelnen folgende Leistungen:
  4. Umsetzung der Auflagen aus der Baugenehmigung von 01/93 wie zum Beispiel Sicherung von Flucht- und Rettungswegen in Fluren und Treppenhäusern, d.h. Ertüchtigung von Türen, Decken, Wänden, Bodenbelägen, Umwehrungen und Geländer. Ausführung einer Sicherheitsbeleuchtung und Brandmeldeanlage. Beseitigung von Brandlasten, Trennung von Brandabschnitten etc.
  5. Einreichen eines Bauantrages um nichtgenehmigte Raumnutzungen wie Werkstätten, Arbeitsstätten, Büros zu legalisieren.
  6. Ausbau und Erneuerung der Heizungszentrale, der elektrotechnischen Anlage und der sanitärtechnischen Installationen und Objekte – im Standard verringert –-. Die Heizung (von 1930) ist marode, fällt zeitweise komplett aus, der Warmwasserbereich ist mit Legionellen befallen.
  7. Beseitigung der fortgeschrittenen Betonschädigungen an Giebel und Dachgesimsvorsprüngen und der damit verbundenen Unfallgefahren im öffentlichen Straßenraum.
  8. Beseitigung von fortschreitenden Bauschäden an der Außenwand im Kellerbereich und Fensterstürzen.
  9. Sanierung der Mauerwerksfassade in Abstimmung mit dem Denkmalschutz.
  10. Sanierung von Innenwand-, Deckenbekleidungen und Bodenbelägen. Es wurden alle möglichen Einsparmaßnahmen geprüft. Von den unter "Priorität 2“ genannten Maßnahmen sind auf jeden Fall die Sanierung der Mauerwerksfassade sowie Sanierungsmaßnahmen im Innern erforderlich ( s. hierzu Ziffern 6 und 7). Der Magistrat betrachtet damit den Etatantrag von 28.02.2003, E 127 (s. Beschluß der StVV vom 27.03 2003, § 5073) als beantwortet. Anlage 1 (ca. 688 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 29.09.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. September 2004 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.11.2004 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 182 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO II, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 182 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung