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Kurt-Schumacher-Straße 10, Begründung eines Mietverhältnisses

Vorlagentyp: M
2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.09.2006, M 181

Betreff:

Kurt-Schumacher-Straße 10, Begründung eines Mietverhältnisses

  1. Es wird zugestimmt, dass für den derzeit im Technischen Rathaus untergebrachten Teil des Dezernates IV – Planung und Wirtschaft - Räumlichkeiten in der Liegenschaft Kurt-Schumacher-Straße 10 zu folgenden Bedingungen angemietet werden: Vermieter: Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH Kurt-Schumacher-Straße 10 60311 Frankfurt am Main Mietfläche: ca.24.000 qm (Aufmass nach GIF wird noch erstellt) Mietzins: 282.240 € monatlich (11,76 €/qm) Zusätzlich 7,00 € je qm Kellerfläche monatlich 120,00 € je Kfz Abstellplatz ( ca. 30 ) monatlich Mietnebenkosten: 3,00 € - 3,50 € je qm monatlich Mietbeginn: Nach Abschluss der Baumassnahme, vorgesehen ist das
  2. Halbjahr
  3. Laufzeit: 10 Jahre Umbau- und Herrichtungskosten: gehen zu Lasten der Stadtwerke
  4. Die Miete und Nebenkosten sind bei den Kostenstellen - 32/0 - 60 B 0 - 61/0 - 62/0 - 62/3 - 63/0 - 0.130 63 1000.095 veranschlagt. Begründung: Die Liegenschaft Kurt-Schumacher-Straße 10 (Mainova-Gebäude) steht im Eigentum der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH. Durch die Privatisierung der Stadtwerke Frankfurt am Main und deren Übergang in die Mainova sowie in die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main und einem damit einhergehenden Umzug in einen eigens hierfür errichteten Neubau werden in dem einstigen Stadtwerke - Gebäude nun umfangreiche Flächen frei. Auf Grund des geplanten Abrisses des Technischen Rathauses bietet es sich an, Teile des hier untergebrachten Dezernates Planung und Wirtschaft in das nahe gelegene Gebäude Kurt-Schumacher-Straße 10 umzusiedeln. Als vorteilhaft ist die innenstadtnahe Lage sowie die sehr gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel anzusehen, da es sich bei den unterzubringenden Ämtern um besonders publikumsintensive Dienststellen handelt. Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 13.09.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. September 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.10.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 181 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Enthaltung) REP (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage M 181 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREP
Ablehnung:
E.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen E.L. (= Ablehnung); BFF und NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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