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Bebauungsplan Nr. 846 - Sportpark Waldstadion hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 29.08.2005, M 177

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 846 - Sportpark Waldstadion hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.09.2004, § 7836 (M 127)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 184 KB) Anlage 01_Begruendung&nbs p; (ca. 1,5 MB) Anlage 02_Textteil (ca. 74 KB) Anlage Vor lagentext_Seite_04-66 (nichtöffentlich - ca. 4,9 MB) Anlage Vor lagentext_Seite_67-71 (nichtöffentlich - ca. 85 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2005, NR 2028 Antrag vom 21.10.2005, OF 872/5 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Sportausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 31.08.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2005Sie sind hier
    MM 177Bebauungsplan Nr. 846 - Sportpark Waldstadion hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 244 (2) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 21. September 2005NRNR 2028Kein Anbau an der ArenaSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 21. Oktober 2005OFOF 872/5Bebauungsplan Nr. 846 - Sportpark WaldstadionOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2028 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 27
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 177 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 2028 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
nicht auf TO 1. Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2028 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
FAG (M 177 und NR 2028 = Ablehnung)REP (M 177 = Annahme, NR 2028 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2028) und FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2028 Ziffer 1.) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und FDP (Ziffer 1. = Annahme, Ziffer 2. = Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 177 und NR 2028 = Ablehnung) REP (M 177 = Annahme, NR 2028 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2028 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 177 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 177 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2028 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 872/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU2 SPDFDP
Ablehnung:
3 SPDGrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 2 SPD und FDP gegen 3 SPD, GRÜNE und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU und FDP gegen 2 SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 3 SPD zu 3. CDU und FDP gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2028 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
FAGGrüneFDP
Sonstige:
Die Linke (M 177 = Ablehnung, NR 2028 = Annahme)BFF (M 177 und NR 2028 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 177 = Ablehnung, NR 2028 = Satz 1 Ablehnung, Rest Annahme)E.l (M 177 und NR 2028 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
GrüneFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2028), FDP (= Annahme im Rahmen NR 2028 Ziffer 1.) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (M 177 = Ablehnung, NR 2028 = Annahme) BFF (M 177 und NR 2028 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 177 = Ablehnung, NR 2028 = Satz 1 Ablehnung, Rest Annahme) E.L. (M 177 und NR 2028 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO II, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2028 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
FAGGrüneFDP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen FAG (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2028), FDP (= Annahme im Rahmen NR 2028 Ziffer 1.) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2028 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
FAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.lGrüneFDP
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPE.l
Ablehnung:
GrüneFDPDie LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
GrüneDie LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); GRÜNE (= Annahme im Rahmen NR 2028), FDP (= Annahme im Rahmen NR 2028 Ziffer 1.), BFF (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, FAG, REP und E.L. gegen GRÜNE, FDP und Die Linke. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Satz 1 Ablehnung, Ziffer 1. Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, FAG, REP und E.L. gegen GRÜNE und Die Linke. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Satz 1 Ablehnung, Ziffer 2. Annahme); BFF (= Enthaltung)

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