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Verbesserung der Fischsituation im Main hier: Bau einer Fischaufstiegsanlage an der Schleuse Frankfurt am Main Griesheim und Planung/Durchführung von…

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Verbesserung der Fischsituation im Main hier: Bau einer Fischaufstiegsanlage an der Schleuse Frankfurt am Main Griesheim und Planung/Durchführung von gewässerbegleitenden Verbesserungsmaßnahmen im Uferbereich

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.08.2006, M 167

Betreff: Verbesserung der Fischsituation im Main hier: Bau einer Fischaufstiegsanlage an der Schleuse Frankfurt am Main Griesheim und Planung/Durchführung von gewässerbegleitenden Verbesserungsmaßnahmen im Uferbereich

  1. Es dient zur Kenntnis, dass im Zuge der gesetzlichen Änderungen (EU-Wasserrahmen-richtlinie, Artikel 4) neben der Wasserqualität eines Fließgewässers auch sein ökologischer Zustand (Uferbeschaffenheit, Durchlässigkeit) zu berücksichtigen ist. Bis zum Jahr 2015 sollen sich die europäischen Fließgewässer, also auch der Main, in einem "guten ökologischen Zustand" befinden, der sich neben der Gewässergüte und der Durchlässigkeit auch an der potentiell möglichen Biodiversität (Artenvielfalt) orientiert. In diesem Zusammenhang ist auch die Stadt Frankfurt am Main aufgefordert entsprechende strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Angriff zu nehmen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, sich aktiv für eine Verbesserung der Gewässerökologie des Mains einzusetzen. In diesem Zusammenhang ist die Durchgängigkeit des Mains zu verbessern. Hierzu soll die Fischaufstiegsanlage an der Griesheimer Schleuse in Abstimmung mit dem zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt Aschaffenburg modernisiert werden. Weiterhin sollen in Abstimmung mit den zuständigen Behörden Verbesserungen der Gewässerstruktur im Uferbereich geplant und umgesetzt werden.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Gesamtkosten der Fischaufstiegsanlage bei ca. 750.000,- € liegen und aus Mitteln der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe bzw. als Ersatzmaßnahme finanziert werden sollen. Gleiches gilt für die Kosten der gewässerbegleitenden Maßnahmen. Diese sind Zug um Zug zu ermitteln und in Zwischenberichten den Stadtverordneten zur Kenntnis zu geben. Begründung: A: Zielsetzung Im Zuge der gesetzlichen Änderungen (EU-Wasserrahmenrichtlinie) ist neben der Wasserqualität eines Fließgewässers auch seine ökologische Struktur (Uferbeschaffenheit, Durchlässigkeit) zu berücksichtigen. Bis zum Jahr 2015 sollen die europäischen Fließgewässer, also auch der Main, in einen "natürlichen Zustand" versetzt werden, der sich neben der Gewässergüte und der Durchlässigkeit auch an der potentiell möglichen Biodiversität (Artenvielfalt) orientiert. Die Schleuse in Mainz-Kostheim wurde bereits umgebaut und für Eddersheim könnte ein Umbau der Fischaufstiegsanlage als Kompensationsmaßnahme im Zuge der geplanten Ausbaggerungs- und Fahrwasservertiefungsmaßnahmen im Main erfolgen. In diesem Zusammenhang ist auch die Stadt Frankfurt am Main aufgefordert, entsprechende Verbesserungsmaßnahmen in Angriff zu nehmen, um so das Fließgewässersystem des Mains einschließlich Nidda für wandernde Fischarten wieder passierbar zu machen. So soll zunächst an der Schleuse Griesheim eine neue und funktionstüchtige Fischaufstiegsanlage zwischen dem nördlichen Schleusenbecken und dem Wasserkraftwerk errichtet werden. In der Folge sollen sukzessive naturnahe Flachwasserzonen im Uferbereich des Mains geschaffen werden. B: Alternativen Keine C: Lösung Dem Umweltamt liegen zwei Studien des Frankfurter Senckenberg Institutes und des Ingenieurbüros Gebler aus Walzbachtal vor, die sich mit den Möglichkeiten einer Verbesserung der Gewässerökologie am Main befassen. Das Senckenberg Institut bewertet hierbei die aktuelle gewässerökologische Situation des Mains auf Frankfurter Stadtgebiet und macht Vorschläge zu Verbesserungsmaßnahmen im Uferbereich (z.B. kleinere Flachwasserzonen, Hochwassermulden, Ufervegetation etc.). Das Büro Gebler befasste sich mit der Verbesserung der Durchgängigkeit an der Schleuse Griesheim. Die Fischtreppe an der Griesheimer Schleuse erfüllt derzeit nicht, bzw. nur in sehr geringem Umfang ihre Funktion. Die Fischtreppe liegt auf der ungünstigeren, weil strömungsärmeren Nordseite des Mains. Da die Fische sich bei ihrer Wanderung flussaufwärts aber an der Strömung orientieren, finden sie den Eingang zur Fischtreppe nicht. Der Fischpass an der Griesheimer Schleuse wurde laut Auskunft des zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes Aschaffenburg Anfang der 30-iger Jahre des letzten Jahrhunderts gemeinsam mit dem Schleusenbauwerk errichtet. Eine Verbesserung der Funktion der alten Fischtreppe an Ort und Stelle ist aufgrund der bestehenden Strömungsverhältnisse im Main an Ort und Stelle nicht möglich. Für die Anlage eines neuen Fischpasses zwischen dem nördlichen Schleusenbecken und dem Wasserkraftwerk wurde eine Vorplanung durchgeführt. Das Ergebnis dieser Studie zeigt, dass eine funktionstüchtige Fischtreppe an diesem strömungsreichen Teil des Mains möglich ist. Die angesprochene Vorplanung stellt insgesamt vier Varianten einer Fischtreppe zwischen Schleuse und Kraftwerk vor, von denen für die günstigste und zudem praktikabelste Lösung überschlägig Kosten in Höhe von rund 750.000 € (ohne MWSt.) veranschlagt werden. Die dargestellten Baukosten können aus der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe beantragt werden. Alternativ kann die Baumaßnahme direkt einem Großeingriff zugeordnet werden. Dies sind Landesmittel, die von der Stadt Frankfurt am Main beantragt werden können. Vom Grundsatz her ist zu beachten, dass im Rahmen der Eingriffs- / Ausgleichsregelung zunächst ein funktionaler und räumlicher Zusammenhang zwischen dem Eingriff und dem Ausgleich zu suchen ist. Eine Finanzierung aus Ausgleichsmitteln oder als Ersatzmaßnahme ist aber begründbar und insbesondere wenn sie einer politischen Zielvorstellung folgt, möglich. Für die kleineren Strukturmaßnahmen entlang des Mains werden sukzessive Planungen erarbeitet, deren Umsetzung ebenfalls aus Mitteln der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe realisiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. August 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.10.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFNPDE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, NPD und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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