Verkehrsleit- und Informationssystem (VLIS) hier: Mehrkostenvorlage Planungsmittel (HOAI Lph. 1-3)

Um die notwendigen Planungsleistungen der Lph. 1-3 vergeben zu können, müssen die Planungsmittel von 500 T€ auf 1.145 T€ erhöht werden (siehe Anlage 2 Planungsmittel). Die finanziellen Mittel zur Deckung des Mehrbedarfs können über die Projektdefinitionen, 5.001273 (Prio. LSA), 5.006257 (Ersatz VTE), 5.010776 (Digitalisierung von Mobilitätsdaten) und 5.010777 (RuG), bereitgestellt werden.

Nach Abschluss der Planungsphasen 1-3 wird der Magistrat in die weitere Planung eintreten, mit dem Ziel, der Stadtverordnetenversammlung eine Bau- und Finanzierungsvorlage zur Realisierung des neuen, integrierten VLIS vorzulegen.

Beide Bewerber wurden bereits über die oben angeführte Problematik informiert und haben einer Verlängerung des Zuschlagzeitraumes zugestimmt.

Der Mehrkostenvorlage (MKV) nicht zu zustimmen hieße, dass der Zuschlag zur durchgeführten Ausschreibung nicht erfolgen kann. Die Ausschreibung wäre aufzuheben. Inhaltlich wäre die Ausschreibung mit geänderten besonderen Leistungen neu zu fassen. Dies würde bedeuten, dass Leistungen von unterschiedlichen Auftragnehmern (AN) durchgeführt werden müssten, welche zusätzlich vom Auftraggeber (AG) koordiniert werden müssten.

Es ist zu erwarten, dass eine getrennte Ausschreibung der HOAI-Planungsleistungen und den besonderen Leistungen keinen relevanten wirtschaftlichen Vorteil erbringt. Weiterhin wird der Aufwand unverhältnismäßig erhöht. Mögliche Synergieeffekte durch die Bearbeitung beider Leistungspakete in einer Hand, werden nicht verwirklicht.

Es entsteht eine erhebliche zeitliche Verzögerung bei der Weiterbearbeitung der Planung durch die Neufassung der Ausschreibungstexte und den erneuten Ausschreibungsverfahren. Angesichts der oben angeführten Gründe, sieht der Magistrat die Zustimmung zur MKV als alternativ los an.

Grundlage des weiteren Projektfortschrittes, ist das Gesamtkonzept "UVM 5 - Erstellung eines Gesamtkonzeptes für ein städtisches VerkehrsLeitInformationsSystem (VLIS)". Inhalt dieses Gesamtkonzeptes ist unter anderem das Aufbereiten der einlaufenden Daten und Inhalte in der Integrierten-Gesamt-Leitzentrale (IGLZ), um diese in geeigneter Form online und auf den LED-Anzeigetafeln auszuspielen und anzuzeigen.

Innerhalb des Zielbereiches wird der Parksuchverkehr gebündelt über sogenannte Parkringe (siehe Abbildung 1) geleitet. Im Nahbereich erfolgt eine Wegweisung zu freien Parkkapazitäten abzweigend vom Parkring. Die individuelle Wegweisung zu den einzelnen Parkhäusern erfolgt statisch, dynamische Informationen zu vorhandenen freien Parkmöglichkeiten werden nur an Entscheidungspunkten gegeben. Dabei wird die Anzahl freier Parkmöglichkeiten an den Entscheidungspunkten für die einzelnen Fahrtrichtungen zusammengefasst. Eine fest definierte weitere Unterteilung der Zielbereiche (Stadtmitte-Ost, Stadtmitte-West) wird nicht prinzipiell vorgesehen, ist aber mittels der flexiblen voll-dynamischen LED-Anzeigetafeln möglich.

Abbildung 1: Verlauf der Parkringe

Der Bereich am Hauptbahnhof Frankfurt am Main musste aufgrund der nicht feststehenden Planung des Bahnhofsvorplatzes zurückgestellt werden.

Übersteigt der Umfang der anzuzeigenden Informationen aufgrund der begrenzten Anzeigefläche an einem Standort die Möglichkeiten zur Anzeige, so muss eine Priorisierung der Informationen erfolgen.

Für die anzuzeigenden Informationen wird folgende Priorisierungsreihenfolge vorgesehen:

• Verkehrsinformationen (Verkehrsbehinderungen, Straßensperrungen, Maßnahmen des Verkehrsmanagements auch für Teilnehmende des Umweltverbandes und Mobilitätseingeschränkte);
• Umweltinformationen (Luftschadstoffbelastung, Wettereinflüsse);
• Veranstaltungsinformationen (Hinweise zur Anfahrt, Vorzugsrouten);
• Parkleitinformationen (freie Stellplätze);
• Allgemeine Informationen (z. B. Vorankündigungen von Sperrungen oder Veranstaltungen, Verkehrssicherheitshinweise, Hinweise auf die Nutzung von Bus und Bahn).

Eine Sonderrolle nehmen Warnhinweise zum Bevölkerungsschutz ein: Innerhalb der künftigen Warnarchitektur der Stadt Frankfurt am Main können die dynamischen Anzeigetafeln des VLIS selbstverständlich auch hierfür genutzt werden.

Nach derzeitigem Planungsstand sind für das VLIS insgesamt 58 volldynamische LED-Tafeln zu berücksichtigen. Zur Weitergabe von relevanten Verkehrs- und Parkleitinformationen werden zwei unterschiedliche Größen von volldynamischen LED-Anzeigetafeln verwendet. Schildtyp a + b mit einer Schildabmessung von ca. 1.800 x 2.800 mm und Schildtyp c mit ca. 1.200 x 1.000 mm (siehe Abbildung 2).

Abbildung 2: Schildertypen VLIS - Volldynamische Informationstafel

Nach derzeitigem Planungsstand sind 37 Schilder des Typs a bzw. b und 21 Schilder des Typs c vorgesehen. Das Konzept sieht für die Schilder des Typs a + b relevante Verkehrsinformationen sowie Parkinformationen vor. Zusätzlich werden die 21 Schilder des Typs c für die Anzeige von Parkleitinformationen verwendet. Die Montage der Anzeigen erfolgt im Wesentlichen an neuen Aufstellvorrichtungen und daraus folgend neue Maststandorte. Voraussichtlich können drei Standorte mit bestehenden Aufstellvorrichtungen weiterverwendet werden.

Für die Realisierung der neuen Aufstelleinrichtungen und der dazugehörigen Maststandorte sind Voruntersuchungen notwendig. Diese sind als besondere Leistungen durch den technischen Fachplaner durchzuführen. Ziel ist es hierbei möglichst große Synergieeffekte für die zeitliche Bearbeitung und Bauausführung zu gewinnen.

1. a)
   ☐ Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich

   vorgeschrieben

   Folgende Form

   ist vorgeschrieben:
2. b)
   ☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird

   vorgeschlagen

   Kurze

   Beschreibung (2 - 3 Sätze):
3. c)
   Eine Öffentlichkeitsbeteiligung kann nicht

   erfolgen, weil:

   ☒ verwaltungsinterner Vorgang

   ☐ Gestaltungsspielraum ist nicht

   ausreichend

   ☐ Verfahrensverzögerung kann nicht

   akzeptiert werden

   ☐ Ressourcen stehen nicht

   zur Verfügung

   ☐ gesetzlicher

   Ausschließungsgrund

   ☐ Beteiligung hat bereits

   stattgefunden

   Erläuterung

   (optional):
4. d)
   ☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht

   vorgeschlagen, weil