Kinderzentrum Schneidhainer Straße (KT 54) in 60326 Frankfurt am Main-Gallus, Schneidhainer Straße 41 hier: Abriss und Neubau inkl. Erweiterung und Auslagerung
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Vortrag des Magistrats vom 11.09.2015, M 155
Betreff: Kinderzentrum Schneidhainer Straße (KT 54) in 60326 Frankfurt am Main-Gallus, Schneidhainer Straße 41 hier: Abriss und Neubau inkl. Erweiterung und Auslagerung
- Dem Abriss und anschließenden Neubau eines um zwei U3 Gruppen sowie eine Kindergartengruppe auf 6 Gruppen erweiterten Kinderzentrums Schneidhainer Straße (KT 54) einschließlich der Auslagerung der bestehenden Einrichtung wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Betriebskommission dem Projekt in ihrer Sitzung am 04.11.2014 zugestimmt hat.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung hierfür Mittel in Höhe von brutto 4.784.000 € erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
- Darüber hinaus dient zur Kenntnis, dass in den Gesamtaufwendungen nicht aktivierungsfähiger Aufwand für den Abriss in Höhe von 118.000 € und für die Auslagerung in angemietete Pavillons in Höhe von 496.000 € enthalten ist, der im Erfolgsplan des Betriebs zu buchen ist.
- Da ursprünglich von einer im Erfolgsplan zu buchenden Sanierung der bestehenden Einrichtung ausgegangen wurde, ist die Maßnahme nicht im Investitionsprogramm 2015-2018 des Eigenbetriebes enthalten. Der Neubau des Kinderzentrums Schneidhainer Straße(KT 54) ist mit Ausnahme der unter Ziffer 4 dargestellten Teile eine aktivierungsfähige Maßnahme, die im Vermögensplan des Eigenbetriebs zu buchen ist.
- Zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen des Neubau der KT 54 in Höhe von 4.170.000 € werden
- a)die Maßnahme "Erweiterung und Sanierung der KT 145 (Krippe Neuer Wall 2)" zurückgestellt und die hierfür verfügbaren Mittel von insgesamt 1.183.511 € verwendet.
- b)im Investitionsprogramm für das "Sonderprogramm Computer und Technik für Frankfurter Kita's" enthaltene Mittel in Höhe von 1.100.000 € eingesetzt.
- c)Mittel aus dem Erfolgsplan in Höhe von 1.898.489 € herangezogen.
- Es wird gebilligt, dass zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen des Vorhabens ein städtischer Investitionszuschuss bis zu 4.170.000 € gewährt wird. Es dient zur Kenntnis, dass für den Neubau im städtischen Investitionsprogramm 2015-2018 keine Investitionszuschüsse enthalten sind. Die Finanzierung des Investitionszuschusses wird wie folgt sichergestellt: - durch eine bereits im Haushaltsjahr 2014 erfolgte Sollveränderung vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt in Höhe von 463.089 €. - im Investitionsprogramm enthaltene Mittel, die ursprünglich für die KT 145 (1.183.511 €) und das Sonderprogramm Computer und Technik für Frankfurter Kita's (1.100.000 €) vorgesehen waren - durch weitere Sollveränderungen vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt in Höhe von insgesamt 1.435.400 €.
- Weiterhin dient zur Kenntnis, dass - vor Baubeginn 6 Bäume gefällt werden. - im Bereich der Böschung an der Nordseite des Grundstücks aus Sicherheitsgründen weitere 5 Bäume gerodet werden. - die Planungen die Anpflanzung von 8-10 neuen Bäumen auf dem Grundstück vorsehen. - der Umfang der notwendigen Ersatzpflanzungen erst nach Vorliegen der Fällgenehmigung endgültig feststehen wird.
- Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung:
- A)Zielsetzung Das Kinderzentrum Schneidhainer Straße (KT 54) befindet sich im Stadtteil Gallus in Frankfurt am Main direkt angrenzend an das Europaviertel. In der Einrichtung gibt es derzeit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe. Wegen der nicht entsprechenden Raumgrößen stehen in den 3 Gruppen insgesamt nur 52 Plätze zur Verfügung. Das eingeschossige Gebäude des Kinderzentrums Schneidhainer Straße aus dem Jahr 1954 befindet sich in einem schlechten baulichen und energetischen Allgemeinzustand. Ein Schadstoffgutachten belegt, dass das Gebäude mit schadstoffhaltigen Materialien behaftet ist. Die Elektro- und Sanitärausstattung entsprechen nach mehr als 60 Jahren nicht mehr den heutigen, notwendigen Erfordernissen. Das Dach ist in einem schlechten Zustand und nicht gedämmt, vermehrt fällt der Strom aus. Die sanitären Anlagen sind zum großen Teil noch im Originalzustand der Bauzeit. Die Sanierung einzelner Gewerke ist nicht mehr wirtschaftlich. Aus diesem Grunde soll statt der zunächst geplanten, aus dem Erfolgsplan zu finanzierenden Sanierung ein Abriss und Neubau erfolgen. Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren ist an diesem Standort die zusätzliche Schaffung von zwei Gruppen für Kinder unter 3 Jahren mit insgesamt 24 Plätzen geplant. Des Weiteren ist eine weitere Kindergartengruppe vorgesehen, um den hohen Bedarf aufgrund der Verdichtung mit Wohnungsbau im Stadtteil Gallus und dem Bau von neuen Wohngebäuden im Europaviertel gerecht zu werden. Durch den Neubau entsteht eine Kindertageseinrichtung mit insgesamt 6 Gruppen. In den neu zu schaffenden Räumlichkeiten können neben den 24 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren, drei Kindergartengruppen mit jeweils 21 Plätzen und eine Hortgruppe mit 21 Plätzen betreut werden. Nach Fertigstellung stehen somit 108 Plätze zur Verfügung, was einer Erhöhung des Platzangebotes um 56 Plätze entspricht. In allen Altersstufen können bei Bedarf Kinder mit Behinderungen aufgenommen werden. Das Gebäude wurde in Modulbauweise geplant. Während der Bauzeit (ca. 16 Monate) wird die vorhandene Einrichtung auf einem Gelände des Amtes für Straßenbau und Erschließung in der Schneidhainer Straße in Pavillons ausgelagert. Die Kosten für die Auslagerung betragen 496.000 €. Diese sind im Gesamtbetrag von 4.784.000 € enthalten und stehen im Erfolgsplan von Kita Frankfurt zur Verfügung.
- B)Alternativen Keine
- C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden zwei Gruppen für die Altersgruppen 0-3 sowie eine Gruppe im Bereich Kindergarten neu geschaffen und die Platzzahl in den bereits bestehenden Gruppen um insgesamt 11 Plätze erhöht. Das vorliegende Raumprogramm entspricht dem Standardraumprogramm in der Aufteilung und der Gesamtfläche. Das Gebäude wird barrierefrei errichtet. Der Neubau wird gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2443 vom 06.09.2007 in Passivhausstandard errichtet. Der Neubau des Kinderzentrums Schneidhainer Straße (KT 54) wird näher an der Schneidhainer Straße positioniert als der Bestandsbau. Daher müssen im Vorfeld insgesamt 6 Bäume mit einem Stammumfang über 60 cm gefällt werden. Diese unterliegen alle der Baumschutzsatzung. Ein entsprechender Fällantrag befindet sich in Vorbereitung. Im Bereich der Böschung an der Nordseite des Grundstücks wird der vorhandene Baumbestand unter dem Aspekt der Sicherheit sowie der Baumpflege ausgelichtet. In diesem Zuge werden 5 Bäume gerodet werden müssen. Der Umfang der notwendigen Ersatzpflanzungen steht erst mit vorliegender Fällgenehmigung fest. Zurzeit ist die Anpflanzung von 8-10 neuen Bäumen auf dem Grundstück geplant. Da ursprünglich von einer im Erfolgsplan zu buchenden Sanierung der bestehenden Einrichtung ausgegangen wurde, ist die Maßnahme nicht im Investitionsprogramm 2015-2018 des Eigenbetriebes enthalten. Bei dem Neubau des Kinderzentrums Schneidhainer Straße (KT 54) - ohne den Abriss des bestehenden Gebäudes und die Auslagerung der bisherigen Gruppen während der Bauzeit - handelt es sich um eine aktivierungsfähige Maßnahme, die im Vermögensplan des Eigenbetriebs zu buchen ist. Zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen des Neubau der KT 54 in Höhe von 4.170.000 € werden
- a)die Maßnahme Erweiterung und Sanierung der KT 145 (Krippe Neuer Wall 2) zurückgestellt und die hierfür verfügbaren Mittel von insgesamt 1.183.511 € verwendet.
- b)weitere im Investitionsprogramm enthaltene Mittel in Höhe von 1.100.000 € eingesetzt.
- c)Mittel aus dem Erfolgsplan in Höhe von 1.898.489 € herangezogen.
- D)Kosten
- Investitionsbedarf 4.170.000 €
- Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Neubau Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2015 834.000 € 198.000 € 2016 2.031.200 € 2.108.000 € 2017 1.304.800 € 1.864.000 € Gesamtsumme brutto 4.170.000 € Containeranlage Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2015 496.000 € 248.000 € 2016 248.000 € Gesamtsumme brutto 496.000 € Abbruch Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2015 118.000 € 55.000 € 2016 63.000 € Gesamtsumme brutto 118.000 €
- Zugehörige zusätzliche Folgekosten keine
- Zusätzliche Jahresfolgekosten des Eigenbetriebs
- a)zusätzliche personelle Folgekosten 765.426,20 €
- b)zusätzliche sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung - zusätzliche Betriebskosten 42.295,88€ 50.868,00 €
- c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung - Abschreibung abzüglich Auflösung von Sonderposten keine keine
- Zusätzliche Jahreserträge
- a)voraussichtliche Elternentgelte 66.100 € (24 U3 Plätze und 31 Kindergarten- Plätze und 1 Hortplatz)
- b)Landeszuschuss 118.000 € (24 U3 Plätze und 31Kindergartenplätze
- Leistungen Dritter keine
- Stellenplanmäßige Auswirkungen Für die Erweiterung des Kinderzentrums Schneidhainer Straße (KT 54) auf insgesamt 108 Plätze in der Form, dass zukünftig 2 U3-Gruppen mit jeweils 12 Plätzen zusätzlich angeboten werden, die Aufstockung der Hortgruppe um einen Platz auf insgesamt 21 Plätze erfolgt, eine zusätzliche KiGa-Gruppe mit 21 Plätzen eröffnet wird und die Aufstockung der vorh. 2 KiGa-Gruppen um 10 Plätze - neu insgesamt 56 Plätze - durchgeführt wird, sind entsprechend den mittleren Jahresbeträgen für Personalausgaben folgende zusätzliche Personalkosten einzuplanen:
- a)Höherbewertung der Kindertagesstättenleitung, EGr. S15 TVöD nach EGr. S17 TVöD = 6.750 €
- b)Höherbewertung der stellvertr. Kindertagesstättenleitung, EGr. S13 TVöD nach EGr. S16 TVöD = 8.630 €
- c)Neuschaffung Erzieherin/Erzieher, EGr. S8 TVöD, 11,58 Stellen à 60.030€ = 695.147,40 €
- d)Neuschaffung Hausangestellte/Hausangestellter, EGr. 2Ü TVöD, 1,32 Stellen à 41.590 € = 54.898,80 €
- Sonstiges Durch den Abriss entsteht eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von 5.766 €. Anlage 1_Kostendeckblaetter (nicht öffentlich - ca. 273 KB) Anlage 2_Lageplan (ca. 178 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 16.09.2015
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. September 2015 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.10.2015 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und RÖMER (= Annahme) BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Herr Kehrmann gegen SPD (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER; BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL; BFF (= Enthaltung)