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Bebauungsplan Nr. 939 - Östlich Intzestraße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 939 für das Gebiet östlich der Intzestraße in Frankfurt am Main soll die planungsrechtlichen Grundlagen zur Stärkung des Gewerbestandortes schaffen. Ziel ist es, konkurrierende Nutzungen auszuschließen und Umweltaspekte zu berücksichtigen, während der Bereich am Mainufer als öffentliche Grünfläche zugänglich gemacht werden soll.

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Intzestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

Mit dem Bebauungsplan Nr. 939 - Östlich Intzestraße - sollen die planungsrechtlichen Grundlagen zur Absicherung und Stärkung des vorhandenen Gewerbestandortes "Östlich Intzestraße" als Gewerbegebiet für produzierende, weiterverarbeitende und dienstleistende Betriebe geschaffen werden, konkurrierende Nutzungen sollen ausgeschlossen werden. Zudem sollen Umweltaspekte unter den Gesichtspunkten des Klimaschutzes stärker berücksichtigt werden. Der Bereich am Mainufer soll als öffentliche Grünfläche zugänglich gemacht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Oktober 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO II, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeVoltBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 2 · 26.10.2021
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); CDU (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFAfDFRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme) BFF-BIG (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2021
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG = Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)

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