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Verkauf des Gewerbegrundstücks Intzestraße 38

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 30.07.2001, M 153

Betreff: Verkauf des Gewerbegrundstücks Intzestraße 38

Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt:

Käufer: Herr Berndt Protze,

Frankfurt am Main, Liegnitzerstraße 13

Grundstück : Gemarkung Frankfurt Flur 417 Nr.14/7 hält 2.343 m²

Kaufpreis : 500,--DM/m²; für 2.343 m² somit 1.171.500,-- DM

Kosten und Steuern : zu Lasten des Käufers

Besondere Bedingungen : a) übliche Altlastenregelung (90/10),

Bindungsfrist jedoch 12 Jahre

b) Übernahme der Frachtgarantieverpflichtung

Verrechnung : Vermögenshaushalt

Unterabschnitt 8810

Haushaltsstelle 340000

Begründung:

Herr Protze, derzeitiger Mieter der Liegenschaft, hat um den Erwerb seines Betriebsgrundstücks nachgesucht.

Es bestehen keine Bedenken, eine solche Veräußerung, wie sie in den letzten Jahren gegenüber einer Reihe anderer gewerblicher Mieter oder Erbbauberechtigter vorgenommen wurde, auch hier vorzusehen. Die Kaufpreisbemessung hat sich an den Verhältnissen der Örtlichkeit und des Einzelfalls orientiert; der vereinbarte Betrag übersteigt die bisherige kapitalisierte Miete, so dass sich der Verkauf auch unter diesem Gesichtspunkt als voll vertretbar darstellt.

Maßstab 1:2000

Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 01.08.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juli 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.08.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 79
Angenommen
Der Vorlage M 153 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung