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Verkauf des Erbbaugrundstücks Friedlebenstr. 3

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 02.08.2010, M 152

Betreff: Verkauf des Erbbaugrundstücks Friedlebenstr. 3 Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt: Käufer: Eheleute Helga und Manfred Keßler, 60433 Frankfurt am Main Grundstück: Friedlebenstr. 3 Gemarkung Eckenheim Flur 5 Nr. 645/237 hält 336 qm Kaufpreis: 490,-- €/qm; für 336 qm somit 164.640,-- €. Besondere Bedingungen: Aufhebung des Erbbaurechts. Kosten und Steuern gehen zu Lasten der Käufer Verrechnung: Produktgruppe 31.08 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Projekt 5.001410 Grunderwerb und Freimachung (2007 - 2013)

Begründung: Die Erbbauberechtigten der Liegenschaft Friedlebenstraße 3 sind mit dem Wunsch an die Stadt Frankfurt am Main heran getreten, das Erbbaugrundstück zu erwerben. Wie in zahlreichen gleich gelagerten Fällen bestehen unsererseits keine Bedenken, dem Antrag zu entsprechen. Der jährliche Erbbauzins beträgt zurzeit 3.262,11 € und kann im Regelfall nur alle fünf Jahre nach dem Verbraucherpreisindex für Deutschland angepasst werden. werden. Der dem Kaufpreis zugrunde gelegte Ansatz von 490,-- €/qm entspricht dem derzeitigen Bodenrichtwert. Die Veräußerung des Erbbaugrundstücks ist für die Stadt Frankfurt am Main als wirtschaftlich vorteilhaft anzusehen. Maßstab 1:5000 Gemarkung Eckenheim; Flur 5; Flst.: 645/237Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 04.08.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. August 2010 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.09.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 152 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerNPD
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.09.2010
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung