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Verkauf des Wohnerbbaurechts Comeniusstraße 16

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 30.07.2001, M 152

Betreff:

Verkauf des Wohnerbbaurechts Comeniusstraße 16

Dem Abschluss eines Grundstückskaufvertrages auf folgender Grundlage wird zugestimmt:

Käufer: Eheleute Ursula und Lutz Stössel,

Frankfurt am Main, Comeniusstraße 16

Grundstück: Gemarkung Frankfurt Flur 433 Nr. 22/1 hält 264 m²

- Comeniusstraße 16 -

Kaufpreis: 1.000,-- DM/m²; für 264 m² somit 264.000,-- DM

Kosten und Steuern gehen zu Lasten des Käufers

Besondere Bedingungen: Haftungsausschluss eventueller Altlasten für die Stadt

Verrechnung: Vermögenshaushalt

Unterabschnitt 8810

Haushaltsstelle 340000

Begründung:

Die Erbbauberechtigten der Liegenschaft Comeniusstraße 16 sind mit dem Wunsch an die Stadt herangetreten, das Grundstück zu erwerben. Es liegt in einem Bereich mit bauleitplanmäßiger Ausweisung "Allgemeines Wohngebiet II 0,4". Das im Jahr 1907 begründete Erbbaurecht würde nach Verlängerung im Jahr 2067 enden.

Der heutige Erbbauzins beträgt 6.575,-- DM (= 5 % aus ca. 500,-- DM/m²). Im Regelfall kann der Erbbauzins alle zehn Jahre der Entwicklung der Preise, Löhne und Gehälter angepasst werden.

Der vorgesehene Kaufpreis von 1.000,-- DM/m² entspricht dem Marktwert, so dass die Veräußerung für die Stadt wirtschaftlich vorteilhaft erscheint.

Maßstab 1:2000

Gemarkung Frankfurt; Flur 433; Flurstück 22/1

Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 4 Versandpaket: 01.08.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juli 2001 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.08.2001 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 152 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 78
Angenommen
Der Vorlage M 152 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung