Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 10..Änderungssatzung -

Vortrag des Magistrats vom 14.07.2006, M 148

Betreff:

Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 10. Änderungssatzung -

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 18.05.2006, § 60 (M 7)

I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 10. Änderungssatzung -

Aufgrund von § 5 Abs.1 Satz 1 und § 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 26.10.2005 (GVBl. I, S. 674) in Verbindung mit § 143 Abs. 1 des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) in der Fassung vom 14.06.2005 (GVBl. I, S. 441) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main am § die folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 10. Änderungssatzung - beschlossen:

Artikel 1

Die in Liste A (Anlage zu § 2) beschriebenen Schulbezirke werden wie folgt verändert:

Schule am Landgraben, Landgraben 2

Alle Straßen in Bergen nördlich der Marktstraße und nördlich der Vilbeler Landstraße ab der Einmündung Klingenweg ausschließlich der Marktstraße und der Vilbeler Landstraße ungerade Nummern und ausschließlich des Wohngebietes östlich des Gräsigter Weges gerade und ungerade Nummern.

Schule am Hang, Am Bächelchen 23

Alle Straßen in Enkheim und alle Straßen in Bergen ab der Marktstraße gerade und ungerade Nummern und der Vilbeler Landstraße gerade und ungerade Nummern südlich der Einmündung Klingenweg sowie das Wohngebiet östlich des Gräsigter Weges gerade und ungerade Nummern.

Artikel 2

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Die übrigen Bestimmungen der Schulbezirkssatzung bleiben unberührt.

II. Der Magistrat ist beauftragt, gemäß §§ 5 HGO, 143 HSchG das Weitere zu veranlassen.

Begründung:

A. Zielsetzung

Mit dieser Schulbezirksänderung sollen die zu erwartenden Einschulungen ab dem Schuljahr 2007/08 den räumlichen Aufnahmekapazitäten beider Schulen angepasst werden.

Die zweizügige Schule am Landgraben kann den mittelfristig zu erwartenden Einschulungen in ihrem Schulbezirk nicht mehr entsprechen. Bereits zum kommenden Schuljahr 2006/07 muss ein zusätzlicher Klassenraum in Containerbauweise zur Aufnahme einer dritten Einschulungsklasse zur Verfügung gestellt werden. Die Schule am Hang ist vierzügig ausgelegt und hat ausreichende Raumkapazitäten zur Aufnahme zusätzlicher Schülerinnen und Schüler.

Der Vorschlag zur Änderung der Schulbezirke ist zwischen beiden Schulen abgestimmt mit dem Ergebnis, dass beide Schulkonferenzen in der gemäß § 130 Hessisches Schulgesetz durchzuführenden Anhörung zustimmende Voten abgegeben haben.

B. Alternativen

Keine

C. Lösung

s. A

D. Kosten

Keine

Anlage Plan (ca. 513 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11, 16 Versandpaket: 19.07.2006