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Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Edwards Sportfeld hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 147

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Edwards Sportfeld hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 1979 (M 22)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 151 KB) Anlage 1_Begruendung (ca. 1,6 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 15 KB) Anlage Seite_07-121&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 5,2 MB) Anlage Seite_122 (nichtöffentlich - ca. 6 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juli 2009 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.09.2009 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 10
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 147 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 33 · 27.08.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 147 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 147 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 147 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage M 147 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

OBR 10
Sitzung 36 · 22.09.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Der Vorlage M 147 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.; FDP (= Enthaltung) 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.; Nichtabstimmung SPD

PARLIS

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