Bezuschussung zur Pflegeversicherung bei anspruchsberechtigten Kursleitenden der Volkshochschule Frankfurt am Main

A Zielsetzung

Seit Beschlussfassung aus der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22. März 1990 werden an anspruchsberechtigte Kursleitende der VHS Zuschüsse zur Kranken- und Rentenversicherung gezahlt. Die Bezuschussung zur Pflegeversicherung wurde damals nicht beschlossen, da diese erst am 01.01.1995 als eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eingeführt wurde. Arbeitnehmerähnliche Kursleitende erhalten bis heute keine Zuschüsse seitens der VHS zur Pflegeversicherung.

Den anspruchsberechtigten Kursleitenden der VHS soll ab 01.01.2023, analog der Bezuschussung zur Kranken- und Rentenversicherung, eine freiwillige finanzielle Unterstützung zur Pflegeversicherung zukommen.

B Alternativen

Keine

C Lösungen

Siehe Punkt A: Den anspruchsberechtigten Kursleitenden der VHS soll ab 01.01.2023, analog der Bezuschussung zur Kranken- und Rentenversicherung eine freiwillige finanzielle Unterstützung zur Pflegeversicherung zukommen.

D Kosten

Nach heutiger Berechnung und zu Grunde liegender Daten werden für diese Maßnahme jährliche Mittel in Höhe von ca. 35.000 € erforderlich sein. Der monatliche Zuschuss beträgt 50% des durch den Kursleitenden erbrachten, nachgewiesenen Beitrags zur Pflegeversicherung. Hiervon würden zukünftig ca. 80 arbeitnehmerähnliche Kursleitende profitieren.

Die anfallenden Kosten sind im Haushalt 2023 sowie der weiteren Finanzplanungen im Wirtschaftsplan der VHS berücksichtigt.