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Umbau und Erweiterung der Dekorationswerkstätten der Städtischen Bühnen Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.07.2005, M 145

Betreff:

Umbau und Erweiterung der Dekorationswerkstätten der Städtischen Bühnen Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2005, § 10078

  1. Dem Umbau und der Erweiterung der Dekorationswerkstätten der Städtischen Bühnen Frankfurt am Main, Untermainanlage 11, 60311 Frankfurt am Main wird zugestimmt. Es dient zur Kenntnis, dass die 1951 erstellten und mit dem Bau der Theaterdoppelanlage zwischen 1959 bis 1963 erneuerten Werkstätten nicht mehr den sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und hygienischen Regelungen sowie den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen der Arbeitsstätten-Richtlinien entsprechen.
  2. Es wird festgestellt, dass für den Umbau und die Erweiterung Mittel in Höhe von insgesamt 40.837.000€ brutto (35.204.312€ netto) benötigt werden.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass - im Produktbereich 21 die Mittel für die Umsetzung der Maßnahme im Entwurf des Investitionsprogramms 2005 – 2008 mit insgesamt 34.920.000€ ursprünglich netto eingestellt wurden; - da die Städtischen Bühnen nicht mehr zum Vorsteuerabzug berechtigt sind, die Kosten brutto zu berücksichtigen sind; - gegenüber den damaligen zugrunde liegenden Kostenschätzungen unter Berück- sichtigung der nun vorliegenden genauen Kostenberechnungen geringfügige Mehrkosten entstehen; - aufgrund der sehr umfangreichen Vorplanungen der Maßnahme der Zeitpunkt der erforderlichen Auslagerungen der Werkstätten verschoben werden musste; - deshalb sich der Mittelabfluss abweichend zum Entwurf des Investitionsprogramms 2005 – 2008 jetzt wie folgt darstellt: Jahr Mittelabfluss, brutto 2004 1.160.000,00 € 2005 1.740.000,00 € 2006 2.052.000,00 € 2007 3.500.000,00 € 2008 12.590.000,00 € 2009 13.982.000,00 € 2010 5.813.000,00 € Summe 40.837.000,00 € Es dient zur Kenntnis, dass in den Gesamtkosten sämtliche Nebenkosten, insbesondere die Kosten der etwa 3 1/2 Jahre dauernden Auslagerung der Dekorationswerkstätten mit der Anmietung von gewerblichen Flächen, enthalten sind und die erforderliche Anpassung des Investitionsprogramms mit dem Produkthaushalt 2007 erfolgen wird. Begründung: Der Gebäudekomplex der Städtischen Bühnen Frankfurt am Main GmbH (SBF) im heutigen Umfang wurde anstelle des im Zweiten Weltkrieg zerstörten Schauspielhauses in mehreren Bauphasen errichtet. In dem ersten Bauabschnitt (1949-1951) wurden das "Große Haus“ für Opern- und Schauspiel-Aufführungen, das Magazingebäude sowie das Werkstattgebäude wieder aufgebaut (siehe beigefügten Grundriss – dunkel markierte Flächen). In einem zweiten Bauabschnitt (1959-1963) entstanden das Schauspielhaus, die Foyer-Anlage, der Ostflügel für künstlerisches und technisches Personal des Schauspiels, des Kleinen Hauses sowie der Westflügel an der Oper für Personal der Oper und Verwaltung aller Sparten (siehe beigefügten Grundriss – hell markierte Flächen). Im Rahmen der Baumaßnahmen nach dem Opernbrand (1987-1991) wurden die zerstörte Bühne sowie der Zuschauerraum der Oper wíeder aufgebaut und ein neuer Orchesterproberaum sowie ein Ballett-Übungssaal mit dazugehörigen Nebenräumen über dem Magazinbau geschaffen. Nach der Wiedereröffnung der Oper 1991 wurde der Publikumsbereich (Zuschauerraum nebst Eingangshalle) des Schauspielhauses umgebaut. Die im Rahmen des Wiederaufbaues der Oper geplante Sanierung und Erweiterung der Werkstätten lies sich aus Kostengründen nicht realisieren. Das o. g. Bauvorhaben wurde seit Ende der 60er Jahre mehrmals durch die Theaterleitung angestrebt. Die Produktionswerkstätten für Bühnendekorationen sowie deren Sozial- und Sanitärräume sind auf 5 Geschosse im Werkstattgebäude verteilt. Die Werkstätten für Kostümherstellung sowie die Sozialräume der Mitarbeiter sind auf 3 Etagen im Ost- und Westflügel untergebracht. Die zwingende Notwendigkeit zur Durchführung der Sanierung und Erweiterungsmaßnahmen bei den vorgenannten Werkstätten sind wie folgt zu begründen:
  4. Die Forderungen und Auflagen der Branddirektion und der Bauaufsichtsbehörde – durch die Sonderbaukontrollen in 2001 – sind ohne grundlegende Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen nicht zu erfüllen.
  5. Die Einhaltung der Arbeitsstätten-Richtlinien sowie der Umweltschutzbestimmungen können bei dem derzeitigen Zustand und der Ausstattung der Produktionswerkstätten im Hinblick auf die Bearbeitung, Lagerung und Entsorgung sowie den im Dekorationsbau verwendeten Materialien und Stoffen nicht gewährleistet werden.
  6. Die Verwendung von neuen Materialien (wie z.B. Styropor) sowie der Einsatz von neuen Verarbeitungstechnologien bewirken notwendige Änderungen.
  7. Der Platzbedarf zur Herstellung und Lagerung der Bühnendekorationen sowie deren Rohmaterialien ist sprunghaft gestiegen. Folge: unzureichende Werkstatt- und Lagerfläche, zugestellte Verkehrs- und Rettungswege.
  8. Eine Trendwende bei der künstlerischen Gestaltung von Bühnenausstattungen führte zur Anwendung von plastischen Dekorationen und Konstruktionsbauten bei den Bühnenbildnern. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wurde im Rahmen einer Machbarkeitsstudie des Hochbauamtes in 2003 untersucht, ob die notwendige Sanierung und Erweiterung der Werkstätten auf dem vorhandenen Grundstück der Städtischen Bühnen unter Berücksichtigung der baulichen Gegebenheiten in vertretbarem Kostenrahmen realisierbar ist. Parallel dazu wurde als Alternative überprüft, ob und unter welchen finanziellen Aspekten bezüglich der Investitions- und Betriebskosten ein Werkstattbau außerhalb der Städtischen Bühnen auf der "Grünen Wiese“ gebaut werden könnte. Gegen den ausgelagerten Standort sprachen insbesondere:
  9. Es würden ebenfalls Gesamtkosten in einer Größenordnung von 40.000.000€ für einen Neubau der Dekorationswerkstätten in einem Gewerbegebiet im Raum Frankfurt und den Umbau sowie die Sanierung der bestehenden Werkstätten entstehen.
  10. Es ergäbe sich die Notwendigkeit des Aufbaus einer aufwendigen und sehr kostenintensiven Transportlogistik, mit erheblichen laufenden Betriebskosten.
  11. Die Produktion außer Haus würde durch unproduktive Reisezeiten ebenfalls vermeidbare Kosten verursachen.
  12. Die Entwicklung einer "Entfremdung“ zwischen Regie und Werkstättenbetrieb wäre die Folge der örtlichen Trennung, mit Störungen in der Zusammenarbeit wesentlicher Betriebseinrichtungen.
  13. Der Verlust der künstlerischen Flexibilität bei Gestaltung von Bühnenausstattungen. Daher und aufgrund der im vorhandenen zentralen Gebäude existierenden Ressourcen aller Fachbereiche wurde der Planung für den Umbau und der Erweiterung der Kostümwerkstätten auf dem Grundstück der Städtischen Bühnen Vorrang eingeräumt. Anforderungen an das Werkstattgebäude Das Werkstattgebäude wurde unter Beachtung folgender Anforderungen zur Unterbringung der Dekorations-Werkstätten sowie Werkstätten der Bühnenbeleuchtung und Haustechnik geplant:
  14. Erfüllen der Auflagen und Forderungen der Branddirektion und Bauaufsichtsbehörde.
  15. Anpassung der Räumlichkeiten und Produktionsverfahren an die geltenden Arbeitsstätten-Richtlinien.
  16. Optimieren der Transportwege von Dekorationen sowie Rohmaterialien innerhalb der Werkstätten sowie zu den Bühnen – Oper, Schauspiel und Kleines Haus -.
  17. Gewährleistung von arbeitsspezifischen Anschaffungen bei der Haus- und Betriebstechnik.
  18. Schaffung von ansprechender Produktions- und Lagerfläche sowie an die Personalstruktur (veränderter Anteil von männlichen und weiblichen Mitarbeiter/innen) angepassten Sozial- und Sanitärräume. Im Zuge der Vorplanung wurde festgestellt, dass ein Umbau und eine Erweiterung des Magazinbaues unter Beibehaltung der Bausubstanz aus dem Baujahr 1951 aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll sind. In der Planung ist vorgesehen, das vorhandene Magazingebäude komplett abzureißen, neu zu gründen und sechsgeschossig aufzubauen. Es ist geplant, den Südhof zu unterkellern und zu überdachen. In die neuen Kellerräume sollen eine Abwasser-Reinigungs-Anlage, Späne-, Absaug- und Brikettierungsanlage der Schreinerei, die Hausmüll-Container sowie weitere erforderliche Lager untergebracht werden. Über dem Ostflügel ist ein auskragend ausgebildeter Baukörper mit zwei Funktions-Etagen geplant, deren Last überwiegend durch die Tragwerkskonstruktion des Magazingebäudes aufgenommen und abgeleitet wird. Im gleichen Zug werden die Dachlandschaft über dem Magazinbau und Ostbau bereinigt und die bisherigen freistehenden Anlagen der Haustechnik in den Dachbereich integriert. Die Unterbringung der Dekor-Produktionswerkstätten im neuen Werkstattbau erfolgt übereinander auf sechs Etagen. Für den vertikalen Materialtransport und die Beförderung von Personal sind zwei neue Aufzüge geplant. Die neuen Etagen der Werkstätten haben Anschluss an die vorhandenen Treppenhäuser T3, T4 und T5. Die Werkstätten sowie die Sozial- und Sanitärräume der Kostümabteilung werden konzentriert im 4. und
  19. OG des Ostflügels und im auskragend ausgebildeten Gebäudeteil über dem Ostflügel untergebracht sein. Der Beginn der Baumaßnahmen ist in der ersten Jahreshälfte 2007 geplant. Die Fertigstellung ist in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 geplant. Für diese Investitionsmaßnahmen werden jährliche Folgekosten anfallen: Kalkulatorische Zinsen, Abschreibungen (nach Vorgabe der Stadtkämmerei) und Wartungskosten für technische Einrichtungen. Die Folgekosten für diese Investitionsmaßnahme betragen demnach jährlich: - Kalkulatorische Zinsen (5,50%) 2.246.035,00€ - Abschreibungen (nach Vorgabe der Stadtkämmerei) 1.802.080,00€ - Sächliche Folgekosten (z.B. technische Wartung etc.) 54.000,00€ Mit personellen Folgekosten ist nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand nicht zu rechnen. Hinweis: Anlagen Bauberechnungen und Pläne stehen digital nicht zur Verfügung. Anlage 1-Skizze_Theaterdoppelanlage (ca. 271 KB) Anlage 2-Kostenberechnung (ca. 471 KB) Anlage 3-Erlaeuterungsbericht (ca. 16 KB) Anlage 4-Raumprogramm (ca. 23 KB) Anlage 5-Baubeschreibung (ca. 73 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2132

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juli 2005Sie sind hier
    MM 145Umbau und Erweiterung der Dekorationswerkstätten der Städtischen Bühnen Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag
  2. 30. November 2005NRNR 2132Umbau und Erweiterung der Dekorationswerkstätten der Städtischen Bühnen GmbHSTVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 145 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 45 · 08.09.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 145 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPDie Linke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und Die Linke. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 145 mit der Maßgabe auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat, dass bei dortiger Zurückstellung eine erneute Beratung im Ausschuss für Planen und Bauen erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO I, TOP 22
Beraten
a) Im Vorgriff auf eine abschließende Beratung und Beschlussfassung zum Vortrag des Magistrats M 145 vom 08.07.2005 wird zur Sicherstellung des geplanten zeitlichen Ablaufs der Gesamtmaßnahme ein Teilbetrag der Gesamtkosten in Höhe von 3,9 Millionen Euro (brutto) bewilligt. Mit diesem Betrag sind umfangreiche Vorabmaßnahmen zur Freimachung des Baufeldes und Sicherstellung eines funktionsfähigen Gebäudes nach Abriss des Werkstattbereichs unter Aufrechterhaltung des Spiel- und Probebetriebes durchzuführen und können Verpflichtungen zur Anmietung von Ersatzwerkstattflächen eingegangen werden. b) Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Zustimmung zur Bereitstellung des Teilbetrages, M 145 Zurückstellung)Die Linke (Zustimmung zur Bereitstellung des Teilbetrages, M 145 Zurückstellung)BFF (Zustimmung zur Bereitstellung des Teilbetrages, M 145 Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und BFF (= Zustimmung zur Bereitstellung des Teilbetrages, M 145 Zurückstellung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Im Vorgriff auf eine abschließende Beratung und Beschlussfassung zum Vortrag des Magistrats M 145 vom 08.07.2005 wird zur Sicherstellung des geplanten zeitlichen Ablaufs der Gesamtmaßnahme ein Teilbetrag der Gesamtkosten in Höhe von 3,9 Millionen Euro (brutto) bewilligt. Mit diesem Betrag sind umfangreiche Vorabmaßnahmen zur Freimachung des Baufeldes und Sicherstellung eines funktionsfähigen Gebäudes nach Abriss des Werkstattbereichs unter Aufrechterhaltung des Spiel- und Probebetriebes durchzuführen und können Verpflichtungen zur Anmietung von Ersatzwerkstattflächen eingegangen werden. b) Die Vorlage M 145 wird zur nochmaligen Beratung an die beteiligten Fachausschüsse überwiesen. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Majer, Dr. Wolter-Brandecker und Stein sowie von Stadtrat Zimmermann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und Die Linke.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 47 · 03.11.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 48 · 01.12.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 49 · 12.01.2006
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 50 · 09.02.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 145 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2132 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (M 145 und NR 2132 = Annahme)REP (M 145 = Annahme, NR 2132 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)Die Linke (M 145 = Annahme, NR 2132 = Erledigung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 145 und NR 2132 = Annahme) REP (M 145 = Annahme, NR 2132 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Die Linke. (M 145 = Annahme, NR 2132 = Erledigung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 145 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 2132 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 145 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2132 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 145 = Annahme, NR 2132 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)Die Linke (M 145 = Annahme, NR 2132 = Erledigung)ÖkoLinX-ARL (M 145 = Ablehnung, NR 2132 = Satz 1 Ablehnung, Ziffern 1. bis 4. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 145 = Annahme, NR 2132 = Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Die Linke. (M 145 = Annahme, NR 2132 = Erledigung) ÖkoLinX-ARL (M 145 = Ablehnung, NR 2132 = Satz 1 Ablehnung, Ziffern 1. bis 4. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 36
Angenommen
1. Der Vorlage M 145 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2132 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie Linke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGDie Linke
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und Die Linke. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Die Linke. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und ÖkoLinX-ARL (= Satz 1 Ablehnung, Ziffern 1. bis 4. Annahme)

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