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Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 128

Vorlagentyp: M
5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 14.07.2006, M 144

Betreff:

Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 128

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.1999, § 5254 (M 183)

  1. Der Sanierung der Serien-Kindertageseinrichtung KT 128 wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügtem Kostendeckblatt Mittel in Höhe von € 1.100.000.- netto (€ 1.276.000 brutto) erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben Sanierung der KT 128 ist im Investitionsprogramm 2005-2008, im Produktbereich 20, Produktgruppe 20.5 mit Gesamtkosten in Höhe von € 1.100.000.- veranschlagt
  4. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes aus Krediten. Die Verrechnung der Aufwendungen ist im Kostenstellenbereich 40/7, Sachkonto 940800 vorzunehmen.
  5. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Es dient zur Kenntnis, dass durch die Beschlussfassung der Vorlage 2006 voraussichtlich Verpflichtungen eingegangen werden, die über die in diesem Programm zur Verfügung stehenenden haushaltsmäßigen Ermächtigungen hinausgehen. Die Deckung der daraus entstehenden Geldflüsse ist im Rahmen der beschlossenen Finanzplanung 2005 – 2008 gewährleistet. Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2006 € 1.100.000 € 200.000.- 2007 € 689.135.- 2008 € 210.865.- Begründung: A) Zielsetzung Bei den Anfang der 70er Jahre erstellten sogenannten "Serienkindertagesstätten“ bestehen erhebliche Sanierungsbedarfe, die sich auf die Erneuerung der Dächer, Grundleitungen, Fassaden, Grundrenovierung der Räume (Decken, Fußböden, Wände), Erneuerung der Fenster und Herstellen eines zweiten Rettungsweges beziehen. Für 2006/2007 ist nun die Sanierung der KT 128 vorgesehen, damit ein ordnungsgemäßer Kindertagesstättenbetrieb sichergestellt werden kann. An der Raumaufteilung in der KT 128 ändert sich durch die Sanierung nichts. Beispielhaft für den Sanierungsbedarf werden für die KT 128 genannt: Fenster mit zu geringer Brüstungshöhe, verschlissene Böden, eine überholte Wärmeversorgung, Betonsanierung der Außentreppe, eine zusätzliche Fluchttreppe aus dem
  6. OG. und unhygienische Sanitärbereiche. Diese Grundsanierung wird ergänzt durch eine Dämmung der Aussenfassade auf dem Stand der heutigen Technik. Zur Deckung des Bedarfs an Kindertagesstätteneinrichtungen im Gallusviertel; Schulbezirk Hellerhofschule, ist der Betrieb der KT 128 weiterhin sicherzustellen. Für die Auslagerung der Einrichtung wurden mehrere Standorte in ereichbarer Nähe geprüft. Mögliche Liegenschaften in städtischer Verantwortung sind für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung nicht geeignet. Das nunmehr für die Auslagerung vorgesehene Gelände in der Lahnstraße wird dem Schulamt von der Lidl-Vertriebsgesellschaft für die Bauzeit kostenfrei zur Verfügung gestellt. Für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung muss jedoch das Gelände höhere Anforderungen des Baugrundes erfüllen. Dies hat zur Folge, dass hierfür Mehrkosten erforderlich sind.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Nach Maßgabe des beiliegenden Kostendeckblattes ist die Sanierung beabsichtigt.
    • D)Kosten
  7. Investitionsbedarf € 1.100.000.-
  8. Zugehörige Folgekosten keine
  9. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten keine
    • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5,5% € 60.500.- Abschreibung € 44.111.-
  10. Jahreserträge keine
  11. Leistung Dritter keine
  12. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage Grundlagen1 (ca. 15 KB) Anlage Grundlagen2 (ca. 24 KB) Anlage Grundlagen3 (ca. 403 KB) Anlage Kostendeckbl att (nichtöffentlich - ca. 71 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juli 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFFDPREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) NPD (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage M 144 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L.; NPD (= Enthaltung)

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