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Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Nidda

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Vertretung der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Nidda neu zu regeln. Dies ist notwendig, da der bisherige Vertreter, Herr Ernst Appel, aus dem aktiven Dienst ausgeschieden ist. Die Stadtverordnetenversammlung soll Herrn Karsten Jost und Herrn Michael Rockstroh als neue Vertreter wählen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Beschlussvorschlag

Es dient zur Kenntnis, dass die Stadtverordnetenversammlung die Empfehlung der Betriebskommission der Stadtentwässerung Frankfurt am Main zur Wahl von Herrn Betriebsleiter Karsten Jost und Herrn Michael Rockstroh (Oberamtsrat) als dessen Stellvertreter für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung annimmt und die Benennung von Herrn Ernst Appel aufhebt.

Begründung

Die Stadt Frankfurt am Main ist Mitglied des Wasserverbandes Nidda, der für sie die Unterhaltungsmaßnahmen an der Nidda von der Stadtgrenze zur Stadt Bad Vilbel bis zum Eschersheimer Wehr durchführt. Die Stadt Frankfurt am Main ist in der Verbandsversammlung vertreten und stellt ein Mitglied im Vorstand. Der bisherige Vertreter der Stadt Frankfurt am Main in der Verbandsversammlung, Herr Ernst Appel, ist zum 31.03.2020 aus dem aktiven Dienst der Stadt ausgeschieden. Daher ist eine Neuregelung für die Vertretung in der Verbandsversammlung erforderlich. Der vorgeschlagene Vertreter, Herr Karsten Jost, wurde als kaufmännischer Betriebsleiter der Stadtentwässerung Frankfurt am Main zum 01.04.2020 bestellt und verfügt über die erforderliche Sachkenntnis, die sich in der Verbandsversammlung im Wesentlichen auf verwaltungs- und haushaltsrechtliche Fragen bezieht. Der Oberamtsrat Michael Rockstroh war bereits in den vergangenen Wahlperioden als Ersatzperson gewählt. Aufgrund seiner Fachkenntnis und Erfahrung wird seine Wiederwahl empfohlen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. August 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Ältestenausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage M 127 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Ältestenausschuss)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION; CDU (= Votum im Ältestenausschuss) und ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage M 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION; ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung)

Ältestenausschusses
Sitzung 4 · 23.09.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 127 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung)

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