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Fuß- und Radweg an der Stroofstraße

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.06.2008, M 118

Betreff:

Fuß- und Radweg an der Stroofstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3544 (NR 743/08)

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3544 wird aufgehoben.

Begründung:

Der genannte Fuß - und Radweg befindet sich auf dem Privatgelände der Firma Clariant. Sowohl eine Veräußerung als auch eine Nutzungsvereinbarung zugunsten der Stadt Frankfurt am Main wurden seitens der Fa. Clariant kategorisch ausgeschlossen.

Dies wurde einerseits damit begründet, dass der Weg an seinem östlichen Ende auf dem Hafengelände der Firma enden würde. Da es dort bereits früher zu einem Unfall mit Todesfolge gekommen ist, will man jegliches Risiko für eine Wiederholung eines solchen Unglückes ausschließen.

Des Weiteren müsste der genannte Weg über seine gesamte Länge instand gesetzt und gesichert werden. Selbst bei einer Übernahme der Kosten durch die Stadt Frankfurt am Main würde die Fa. Clariant dem nicht zustimmen.

Außerdem wurde seitens der Firma darauf hingewiesen, dass es einen mittlerweile voll ausgebauten Geh- und Radweg entlang der Stroofstraße gibt, der die genannte Variante mehr als ersetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008NRNR 743Fuß- und Radweg an der StroofstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 23. Juni 2008Sie sind hier
    MM 118Fuß- und Radweg an der Stroofstraße
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 25 · 12.08.2008
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 118 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO II, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage M 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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