Bebauungsplan Nr. 890 - Westlich Friedberger Warte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 03.06.2016Aktualisiert: 17.08.2020

16 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 116

Betreff: Bebauungsplan Nr. 890 - Westlich Friedberger Warte hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2012, § 1609 (M 68) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,5 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 61 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 2,1 MB) Anlage _Satzung_S_01-3 (nicht öffentlich - ca. 445 KB) Anlage _Satzung_S_04-24 (nicht öffentlich - ca. 1,4 MB) Anlage _Satzung_S_25 (nicht öffentlich - ca. 8 KB)

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Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juni 2016 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 16 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2016 im OBR 3 angenommen.

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Beratungsverlauf16 Beratungen

OBR 10

Sitzung 3 · 28.06.2016

TO I, TOP 29

Beraten

a) Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 2 · 04.07.2016

TO I, TOP 21

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen

Sitzung 2 · 05.07.2016

TO I, TOP 6

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER

OBR 4

Sitzung 3 · 05.07.2016

TO II, TOP 2

Beraten

a) Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 3 · 07.07.2016

TO II, TOP 22

Beraten

a) Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 3 · 12.07.2016

TO II, TOP 16

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 4

Sitzung 4 · 30.08.2016

TO I, TOP 9

Angenommen

Der Vorlage M 116 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:

Linke

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zustimmung bei Enthaltung LINKE.

OBR 10

Sitzung 4 · 30.08.2016

TO I, TOP 10

Beraten

a) Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 3 · 05.09.2016

TO I, TOP 14

Angenommen

Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

AfDLinkeFRAKTION

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Frankfurter (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Enthaltung:

BFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: AfD, LINKE. und FRAKTION; BFF (= Enthaltung) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRANKFURTER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen

Sitzung 3 · 06.09.2016

TO I, TOP 7

Zur Kenntnis

Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 116 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 3

Sitzung 4 · 08.09.2016

TO I, TOP 16

Beraten

a) Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 4 · 13.09.2016

TO I, TOP 10

Angenommen

Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter

Enthaltung:

BFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 6 · 15.09.2016

TO II, TOP 14

Angenommen

Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter

Enthaltung:

BFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Enthaltung)

OBR 10

Sitzung 5 · 04.10.2016

TO I, TOP 20

Angenommen

Der Vorlage M 116 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDCDUGrüneLinkeBFF

Ablehnung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

OBR 3

Sitzung 5 · 06.10.2016

TO I, TOP 18

Beraten

Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3

Sitzung 6 · 10.11.2016

TO II, TOP 1

Angenommen

Der Vorlage M 116 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

GrüneCDUSPDFDP

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

LinkeBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und BFF

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