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Grunderneuerung und Neugestaltung Schaumainkai/Sachsenhäuser Ufer hier: Mehrkostenvorlage für die Sanierung der Rampen zum südl. Tiefkai und der Kaihochmauer

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.06.2006, M 115

Betreff:

Grunderneuerung und Neugestaltung Schaumainkai/Sachsenhäuser Ufer hier: Mehrkostenvorlage für die Sanierung der Rampen zum südl. Tiefkai und der Kaihochmauer

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7226 (M 51)

  1. Es dient zur Kenntnis, dass gegenüber den für die o.a. Maßnahme mit Beschluss vom 13.05.2004, § 7226, bewilligten Mitteln in Höhe von 6.733.901,00 € Mehrkosten in Höhe von 1.376.000,00 € entstehen. Die Gesamtkosten betragen damit 8.110.201,00 €.
  2. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass - diese Mehrkosten auf die Sanierungen der Rampen und der Kaimauerköpfe zurückzuführen sind, - für die Sanierung der Rampen und der Kaimauerköpfe keinerlei Zuwendungen aus GVFG-Mitteln zu erwarten sind, - für die Unterhaltung der städt. Straßenbeleuchtung der Rampen jährlich zusätzliche Mittel 4.915,00 € aufzuwenden sind.
  3. Die Mehrkosten werden bewilligt und sind im Haushalt bei Produktgruppe 16.3, Verkehrsanlagen, auf dem Sachkonto S70512 zu verrechnen. Die Ansätze im Haushalt 2007 sind entsprechend zu korrigieren. Begründung: A. Zielsetzung Bei der Planung der Grunderneuerung und Neugestaltung Schaumainkai / Sachsenhäuser Ufer war die Sanierung der Rampen und Kaihochmauer nicht vorgesehen. Nachdem nun der Tiefkai in diesem Bereich grunderneuert wurde, sollen die Rampen zwischen Friedensbrücke und Eiserner Steg als Verbindung zwischen Straße und Tiefkai einschl. der Mauerköpfe der Hochmauer zwischen Friedensbrücke und Alte Brücke auch saniert werden. B. Alternativen keine C. Lösung Die neue Gestaltung der 5 Rampen, wobei es sich bei 2 Rampen um Doppelrampen handelt, orientiert sich in Lage und Höhe an dem Bestand sowie an den vorhandenen Stützbauwerken auf der Nord- und Südseite der Rampen. Der Ausbau der Rampen erfolgt ab der Eckausrundung der bereits hergestellten und noch herzustellenden Einfahrtsbereiche am Schaumainkai (Höhe Kaimauerkopf) sowie im Tiefkai bis an die neu gestalteten Bereiche des Grünflächenamtes. Für die Oberflächenbefestigung wird das historische Großpflaster wiederverwendet. Neu ist die Schaffung eines Geh- und Radweges, der zur besseren Benutzbarkeit mit Betonsteinplatten befestigt wird. Die Trennung zwischen Fahrbahn und Geh- und Radweg erfolgt durch eine 3-reihige Natursteinpflasterrinne. Die Rampen werden mit dem gleichen Typ Leuchten wie am Tiefkai ausgestattet. D. Finanzierung
  4. Bewilligte Mittel gem. Beschluss vom 13.05.2004 Mehrkosten Gesamtinvestitionsbedarf 6.733.901 € 1.376.300 € 8.110.201 €
  5. Jährliche Folgekosten 2.1 Personelle Folgekosten 2.2 Sächliche Folgekosten Unterhaltung der Straßenbeleuchtung 2.3 Erträge 2.4 Kapitalkosten
    • a)Kalkulatorische Verzinsung, 6,0 bzw.5,5%
    • b)Abschreibung, 3% Folgekosten der Stadt Keine 34.370 € keine 479.731 € 243.306 € 757.407 € Anlage 1 (ca. 18 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 33
Angenommen
Der Vorlage M 115 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 FAGLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FAG und LINKE.WASG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFFFDPREPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
SPDLinke.wasgÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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